Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat eindringlich vor den zunehmenden Anfeindungen gegen Politikerinnen gewarnt. Bei einer Veranstaltung der „Rheinischen Post“ in Düsseldorf schilderte die 58-Jährige, wie sehr sie persönlich unter Hass und Hetze leide. „Ich bin so ein personifiziertes Feindbild geworden“, sagte Bas. Die resolute SPD-Chefin räumte ein, dass es ihr nicht immer leichtfalle, die ständigen Beleidigungen und Drohungen auszuhalten. „Das ist schon sehr persönlich, ja“, erklärte sie. Besonders rechte Netzwerke versuchten, starke und selbstbewusste Frauen mit Hass und persönlichen Angriffen kleinzukriegen. „Es geht darum, die Person fertigzumachen“, betonte die Ministerin.
Hass trifft auch die Familien
Besonders schlimm sei, wenn die Anfeindungen bei Kindern ankämen, deren Eltern sich politisch engagierten. „Und jetzt bin ich schon fast froh, keine eigenen Kinder zu haben“, gestand Bas. Sie erstatte nur selten Anzeige, obwohl die Angriffe oft weit über sachliche Kritik hinausgingen. „Es gibt Vergewaltigungsfantasien – was man sich nicht alles anhören muss“, schilderte die Politikerin. Es gehe nicht um sachliche Auseinandersetzung, sondern darum, die Person kleinzumachen. „Damit sie irgendwann aufgibt“, so Bas. Doch sie sei nicht der Typ, der aufgebe. „Ich könnte es mir mal irgendwie einfacher machen“, räumte sie ein, fügte aber hinzu: „Nein, den Gefallen tue ich denen nicht.“ Allerdings denke sie angesichts der zunehmenden Härte immer öfter darüber nach, wie lange sie das noch aushalten könne.
Selbstkritik und Zuversicht
Die Arbeitsministerin übte auch Selbstkritik. Wenn die Wähler den Eindruck hätten, die Bundesregierung streite nur noch, „dann machen wir was falsch“, sagte sie. Das bekomme sie auch in ihrem Duisburger Wahlkreis gespiegelt: „Die Menschen sind wütend auf die Regierung und auf meine Partei.“ Auf die Frage, ob auch sie selbst etwas falsch mache, räumte Bas ein: „Auch ich polarisiere.“ Nach etlichen Reibereien in der schwarz-roten Koalition gelobte sie Besserung: „Ich habe mir fest vorgenommen, nur noch Zuversicht auszustrahlen.“ Die Koalition könne nur gemeinsam gewinnen oder gemeinsam verlieren, betonte sie angesichts sinkender Umfragewerte für die SPD. „Wir haben nicht mehr viel zuzusetzen“, sagte Bas mit Blick auf Umfragen um die 12 Prozent. Die Nervosität in ihrer Partei sei entsprechend groß.
Keine Superhelden, aber Verantwortung
Bas betonte, dass Politiker keine Superhelden seien und nicht immer alles richtig machten. „Gar keine Frage“, räumte sie ein. Es sei aber wichtig, Verantwortung zu übernehmen und zu verhindern, dass das Gemeinwesen durch Hass und Anfeindungen kaputtgehe. „Demokratinnen und Demokraten, wir dürfen uns nicht zurückziehen und den Populisten das Feld überlassen“, appellierte sie unter dem Applaus der Zuhörer. Auf den Vorhalt, sie würde – ähnlich wie Bundeskanzler Friedrich Merz – „regelmäßig missverständliche Sätze raushauen“, entgegnete Bas: „Ja, wir telefonieren darüber auch sehr oft. Und deswegen arbeiten wir wahrscheinlich ja auch ganz gut zusammen.“ Sie und Merz redeten viel darüber, wer was über wen gesagt habe.
Versöhnungssalat mit zwei Bier
Bas erzählte auch eine Anekdote: Nach einer gemeinsamen Dienstreise im Regierungsflieger habe Merz ihr das „Du“ angeboten. Eine Woche später bezog sie sich auf eine Äußerung des Kanzlers zum Sozialstaat mit dem Wort „Bullshit“. Als Merz sich daraufhin bei ihr meldete, fragte sie, ob er das „Du“ jetzt wieder zurückziehen wolle. „Nein, nein, aber wir sollten mal drüber reden“, habe der Kanzler geantwortet. „Das kann ja so nicht weitergehen.“ Stattdessen habe es dann „einen Versöhnungssalat mit zwei Bier“ gegeben.
