Kurz vor der jährlichen Sitzung des Nationalen Volkskongresses hat China neun hochrangige Militärs aus dem Parlament entfernt. Laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua verloren die Abgeordneten ihr Mandat, darunter Mitglieder verschiedener Teilstreitkräfte der Volksbefreiungsarmee.
Experten zufolge standen die meisten Betroffenen bereits im Verdacht, im Zuge der von Präsident Xi Jinping vorangetriebenen Antikorruptionskampagne in Schwierigkeiten geraten zu sein. Die Bekanntmachung bestätigte diese Vermutungen. Unter den Ausgeschlossenen waren Bian Ruifeng und Wang Donghai, zwei Mitglieder der Zentralen Militärkommission, die die Armee unter Xis Vorsitz befehligt.
Erst Ende Januar hatte Peking Ermittlungen gegen Xis Vertreter Zhang Youxia und Generalstabschef Liu Zhenli eingeleitet. Zhang werden Fehlverhalten und Korruption vorgeworfen. Die Mitteilung zeigte zudem, dass Generäle und Kommandeure von Armee, Marine, Luftwaffe und Raketenstreitkräften, die auch das Atomwaffenarsenal kontrollieren, ihre Abgeordnetenposten verloren.
Die Volksbefreiungsarmee, die als bewaffnetes Organ der Kommunistischen Partei gilt, steht seit längerem im Fokus von Korruptionsermittlungen. Laut einer Analyse des Center for Strategic and International Studies (CSIS) wurden seit 2022 über 100 hochrangige Offiziere entlassen oder sind verschwunden. Der Umfang der Maßnahmen zeige Xis Entschlossenheit, die Armee zu reformieren und politische Loyalität sicherzustellen.
