Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Entscheidung von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) verteidigt, zum Christopher Street Day (CSD) am 26. Juli keine Regenbogenfahne am Bundestag zu hissen. In der ARD-Talkshow Maischberger sagte der CDU-Chef: „Der Bundestag ist ja nun kein Zirkuszelt“, auf dem man beliebig Fahnen hisse.
Merz verwies darauf, dass die Regenbogenflagge nur am 17. Mai, dem Tag gegen Homophobie, gehisst werde. „An allen anderen Tagen ist auf dem Deutschen Bundestag die deutsche und die europäische Fahne gehisst und keine andere“, so der Kanzler. Die Entscheidung Klöckners sei richtig.
Jeder könne vor seiner eigenen Haustür Fahnen hissen, wie er wolle, sagte Merz. „Aber wir reden hier über das deutsche Parlament, und im deutschen Parlament werden nicht jeden Tag beliebig irgendwelche Fahnen aufgehängt, sondern die deutsche Nationalflagge und die europäische Flagge.“
Die Entscheidung der Bundestagspräsidentin sorgte für Kritik und Empörung. Koalitionspartner SPD nannte den Schritt „grundfalsch“. Abgeordnete von Linken und Grünen stellten sich im Bundestag mit bunter Kleidung gegen das Verbot.
Die Regenbogenfahne steht für Vielfalt und Miteinander, das am CSD gefeiert wird. An dem Tag wird auch der Unterdrückung von homosexuellen, bisexuellen und trans Menschen gedacht, insbesondere der Stonewall-Unruhen in der Christopher Street 1969 in New York.
