Zum ersten Jahrestag der schwarz-roten Koalition aus CDU/CSU und SPD zeigen sich die Partner wenig feierlich. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) forderte von der SPD mehr Kompromissbereitschaft. Die SPD verteidigte sich und verwies auf bereits geschlossene Kompromisse, etwa beim Wehrdienst und der europäischen Asylpolitik.
Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) betonte, eine Koalition sei nicht dann erfolgreich, wenn man sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einige, sondern wenn große Lösungen zum Wohle des Landes geschaffen würden. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hob hervor, dass die Koalition viele Dinge angegangen sei und Kompromisse geschlossen habe.
SPD-Abgeordneter Ralf Stegner forderte, dass große Lösungen bei Arbeit, Gesundheit oder Rente solidarisch ausgestaltet sein müssten. Er räumte ein, dass es keine demokratische Alternative zu dieser Koalition gebe, wie Merz zu Recht gesagt habe.
Linken-Chef Jan van Aken prognostizierte, die Koalition werde in diesem Jahr nicht zerbrechen, da Union und SPD sich zusammenraufen müssten. Grünen-Chefin Franziska Brantner hingegen kritisierte, die Regierung stehe vor dem Abgrund und streite über die Schuld daran. Reformen, die den Herausforderungen gewachsen seien, seien bisher nicht gelungen.



