Merz: Nur diese Koalition kann verlässliche Antworten geben
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in seiner Regierungserklärung im Bundestag die Arbeit der schwarz-roten Koalition nachdrücklich verteidigt. „Nur diese Koalition aus CDU/CSU und SPD“ sei in der Lage, in der derzeit schwierigen Lage verlässliche Antworten zu geben, so Merz. Er betonte: „Wir sind ein starkes Land, wirtschaftlich, politisch und gesellschaftlich.“
Reformpaket mit 34 Maßnahmen vorgestellt
Die Verabredungen der Regierungskoalition aus der vergangenen Woche würden „zeigen, dass unterschiedliche Parteien zusammenfinden, um unser Land besser zu machen“. Man suche Kompromisse, „manchmal an der Grenze dessen, was man für vertretbar hält.“ Die Koalition hatte in der Vorwoche ein umfangreiches Reformpaket mit 34 Maßnahmen vorgestellt, das darauf abzielt, die Wirtschaft anzukurbeln und Beschäftigung zu sichern.
Debatte im Parlament
Die Regierungserklärung fand im Anschluss an die Reformbeschlüsse und den Nato-Gipfel statt. Die anschließende Debatte im Bundestag bot Raum für Kritik und Zustimmung zu den Plänen der Koalition.
