Nach dem überraschenden Rücktritt von Jens Spahn als Fraktionschef der Union steht die CDU vor einer zügigen Neubesetzung des Postens. Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU) will bereits am heutigen Montag das CDU-Präsidium auf die nächsten Schritte einschwören. Die Sitzung des 25-köpfigen Gremiums ist für 11 Uhr angesetzt und soll spätestens um 15 Uhr enden. Dem Gremium gehören neben Merz und seinen sechs Stellvertretern unter anderem auch Generalsekretär Carsten Linnemann (48), NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (51) und der zurückgetretene Spahn selbst an. Ob Spahn an der Sitzung teilnehmen wird, ist unklar.
Fraktionsvorstand tagt nach Präsidiumssitzung
Im Anschluss an die Präsidiumssitzung soll der Fraktionsvorstand tagen. Dort soll ein Termin für eine Fraktionssitzung im Online-Modus festgelegt werden. Diese könnte bereits am Dienstag oder Mittwoch stattfinden. In der digitalen Schalte will Interims-Fraktionschef Alexander Hoffmann (51, CSU) den Termin für die Wahl des Spahn-Nachfolgers bekanntgeben. Die Wahl selbst soll zu Beginn der letzten Juli-Woche im Bundestag in Präsenz stattfinden. Eine lange Hängepartie ist nach dem Willen der Parteispitze nicht gewünscht. Merz will die Nachfolge zügig regeln und gemeinsam mit CSU-Chef Markus Söder (59) bald einen Vorschlag vorlegen.
„Große Lösung“ als wahrscheinlichstes Szenario
In Berlin gilt derzeit die sogenannte „große Lösung“ als wahrscheinlichstes Szenario. Das würde bedeuten, dass mindestens eine Handvoll Personalien neu geregelt wird. Viele Abgeordnete sehen den Rücktritt Spahns als Glücksfall für Merz. Nach ihrer Einschätzung kann der CDU-Chef die sogenannte Spahn-Krise nutzen, um eine größere Rochade auf wichtigen Posten vorzunehmen. Dafür müsse er personelle Veränderungen nicht mit einer schwachen Leistung der bisherigen Amtsinhaber begründen. Mit Blick auf die Wahlen in den Ostländern setzen Parteivertreter zudem auf einen Neustart-Effekt.
Spahn bleibt Fraktionssitzung wohl fern
In einer Textnachricht an die „Liebe Kolleginnen und Kollegen“ schrieben Hoffmann und Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (46, CDU): „Nach dem Rücktritt von Jens Spahn führen wir die Amtsgeschäfte fort.“ Für die Unionsfraktion sei damit sichergestellt, dass sie „durchgehend entscheidungs-, handlungs- und sprachfähig bleiben“, bis ein neuer Vorsitzender gewählt sei. Fraktionsmitglieder rechnen nach eigenen Angaben nicht damit, dass der zurückgetretene Fraktionschef Jens Spahn an den Sitzungen teilnehmen wird. In seinem Rücktrittsbrief habe er sich geäußert. Mehr werde von ihm derzeit nicht erwartet, heißt es aus Fraktionskreisen.
Hintergrund des Rücktritts
Spahn hatte am Samstag seinen Rücktritt erklärt. Er stand in der Kritik, weil er und sein Ehemann Daniel Funke (44) von einer Leihmutter in den USA einen Sohn haben austragen lassen. Der leibliche Vater des Kindes ist Spahns Mann. In Deutschland sind Leihmutterschaften nicht zulässig. Der Rücktritt erfolgte nach wochenlangen Diskussionen über die ethischen und rechtlichen Implikationen des Vorgehens.
Die Union steht nun vor der Aufgabe, die Nachfolge Spahns schnell und reibungslos zu regeln. Merz und Söder wollen zeitnah einen Vorschlag unterbreiten, um die Fraktion zu stabilisieren und die Handlungsfähigkeit zu gewährleisten. Die geplante Rochade könnte weitreichende Auswirkungen auf die personelle Aufstellung der Union haben.
