Nach dem überraschenden Rücktritt von Jens Spahn als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht die Union vor einer möglichen Personalrochade. Neben der Neubesetzung des Fraktionsvorsitzes könnte Kanzler Friedrich Merz auch weitere Posten umbesetzen, bis hin zu Staatssekretären und führenden politischen Beamten. Das berichtet der Tagesspiegel unter Berufung auf Unionskreise.
Mögliche Nachfolger für Spahn
Als aussichtsreichster Kandidat für die Spitze der Unionsfraktion gilt Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU). Frei, der zuvor als Parlamentarischer Geschäftsführer unter Friedrich Merz diente, habe sich im ersten Jahr als Kanzleramtschef schwergetan, zuletzt sei aber eine Besserung zu spüren gewesen. In der Union heißt es, er sei als Fraktionschef geeigneter als in seiner jetzigen Position. Sollte Frei wechseln, müsste sein Posten im Kanzleramt neu besetzt werden.
Als „innovativen Move“ wird in der Fraktion auch Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) ins Spiel gebracht. Dobrindt genieße in der Fraktion und beim Koalitionspartner SPD hohes Ansehen und sei deutlich erfahrener als Frei, da er bereits unter Angela Merkel Minister war. Allerdings hatte die Unions-Bundestagsfraktion in ihrer fast 80-jährigen Geschichte noch nie einen Fraktionschef aus den Reihen der CSU. Ein solcher Schritt wäre ein Novum und würde wohl bedeuten, dass Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) seine Kanzlerambitionen vorerst begraben müsste, da ein Fraktionschef und ein Kanzler aus der CSU als extrem unwahrscheinlich gelten.
Mögliche Folgen und weitere Umbauten
Falls Dobrindt Fraktionschef wird, wird Frei die Führung des Innenministeriums zugetraut. Er hatte sich in der Opposition vor allem in der Innen- und Migrationspolitik profiliert. Unklar bliebe dann, wer Chef des Bundeskanzleramtes würde. In CDU-Kreisen wird zudem spekuliert, dass Merz nicht nur den Fraktionsvorsitz neu besetzen, sondern auch andere Positionen umgestalten könnte, um das Regierungsmanagement zu verbessern, das nach der verunglückten Klausurtagung der Koalition in der Villa Borsig im April auch bei Merz-Anhängern als unglücklich gilt.
Spahns Rücktritt und Reaktionen
Spahn war am Freitag wegen seiner Vaterschaft per Leihmutterschaft in die Kritik geraten. In diversen spontan einberufenen Sitzungen lokaler und regionaler CDU-Gremien erhielt er wenig bis keine Unterstützung. Die Unions-Bundestagsabgeordneten wurden zunächst von der Nachricht von Spahns Vaterschaft überrascht, am Samstag dann von seinem Rücktrittsschreiben. Kanzler Merz erkannte durch Krisentelefonate mit Landesvorsitzenden, wie aufgebracht die Partei war, und forderte Spahn schließlich zum Rücktritt auf, wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Umfeld des Parteivorsitzenden erfuhr.
Die „Bild“-Zeitung hatte am Mittwoch über die Geburt von Spahns Sohn berichtet und geschrieben, Spahn habe Merz „bereits vor einigen Tagen persönlich informiert“. Merz’ zunächst zögerliche Reaktion und die kurze, kühle Pressemitteilung am Samstagmittag sorgten für Kritik. Erst später lobte er Spahn in Ergänzungen. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hingegen zeigte Verständnis und sprach von einer „großen Tragik“. Er schrieb: „Ich bedaure diesen Schritt persönlich sehr und kann ihn zugleich gut nachvollziehen.“ Dies deutet darauf hin, dass führende CDU-Politiker Spahns Rückzug kommen sahen.
Vorerst kommissarische Führung
Ungewiss war am Samstagnachmittag, wann der Fraktionsvorsitz ordentlich gewählt wird. In Fraktionskreisen hieß es, es gebe keine Eile, dies in der beginnenden Sommerpause zu tun. Vorerst übernimmt CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann die Führung der Fraktion.
