Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) hat eine Missbilligung gegen seine Parteigenossin und Bildungsstadträtin Janine Wolter (SPD) ausgesprochen. Der Schritt sorgt innerhalb der SPD für erheblichen Unmut.
Hintergrund der Rüge
Die Missbilligung erfolgte nach einem umstrittenen Repost von Wolter. Details zu dem konkreten Vorfall wurden zunächst nicht bekannt. Hikel äußerte sich auf Nachfrage: „Hätte mir das anders gewünscht.“ Die Rüge ist ein formeller Tadel, aber kein Disziplinarverfahren.
Reaktionen aus der SPD
In der Neuköllner SPD stößt die Entscheidung auf Kritik. Mehrere Genossen zeigten sich verärgert über die öffentliche Maßregelung einer eigenen Stadträtin. Ein Parteimitglied, das anonym bleiben wollte, sagte: „Das hätte man intern klären können.“ Die Missbilligung schwächt Wolter in ihrer Position als Bildungsstadträtin.
Auswirkungen auf die Bezirkspolitik
Der Vorfall belastet das Verhältnis zwischen Bezirksbürgermeister und Stadträtin. Beide waren zuvor gemeinsam auf einer Schulveranstaltung aufgetreten. Die SPD Neukölln steht nun vor der Herausforderung, die innerparteilichen Gräben zu schließen. Eine offizielle Stellungnahme der Fraktion steht noch aus.
