Berlin ist eine Stadt ohne klar definierbare politische Mehrheit. Zu diesem Ergebnis kommt eine neue Studie des Instituts für Demokratie und Partizipation (IDP). Demnach ist die politische Landschaft in der Hauptstadt so fragmentiert wie nie zuvor. Traditionelle Bündnisse wie Rot-Rot-Grün hätten keine stabile Basis mehr, so die Autoren.
Fragmentierung der Wählerschaft
Die Studie zeigt, dass keine Partei in Berlin mehr als 20 Prozent der Stimmen auf sich vereinen kann. Die SPD liegt bei 18 Prozent, die Grünen bei 17, die CDU bei 16, die Linke bei 14 und die AfD bei 12. Die restlichen 23 Prozent verteilen sich auf kleinere Parteien wie FDP, Tierschutzpartei und andere. Diese Zersplitterung mache Koalitionsbildungen extrem schwierig.
Ursachen der Entwicklung
Als Hauptursache nennen die Forscher die zunehmende Individualisierung der Wählerinteressen. „Die Berlinerinnen und Berliner lassen sich nicht mehr in klassische Schablonen pressen“, sagt Studienleiter Dr. Markus Weber. „Sie wählen je nach Thema und Kandidat, nicht mehr nach Parteitreue.“ Hinzu komme die hohe Mobilität und Diversität der Stadt, die traditionelle Milieus aufbreche.
Auswirkungen auf die Politik
Die Fragmentierung habe direkte Folgen für die Regierungsfähigkeit. „In den letzten fünf Jahren gab es in Berlin drei verschiedene Koalitionen“, so Weber. „Das ist ein Rekord in Deutschland.“ Die ständigen Wechsel führten zu Politikverdrossenheit und sinkender Wahlbeteiligung. Bei der letzten Abgeordnetenhauswahl lag die Beteiligung bei nur 62 Prozent – ein historischer Tiefstand.
Vergleich mit anderen Großstädten
Im Vergleich zu anderen deutschen Großstädten wie Hamburg oder München sei die Situation in Berlin besonders extrem. „Während in München die CSU mit 35 Prozent noch eine dominante Kraft ist, gibt es in Berlin keine vergleichbare Größe“, so die Studie. Auch in Hamburg liege die SPD stabil bei über 30 Prozent. Berlin sei ein Sonderfall.
Zukunftsperspektiven
Die Autoren der Studie sehen keine schnelle Besserung. „Die Fragmentierung wird sich eher noch verstärken“, prognostiziert Weber. „Neue Parteien wie die ‚Bürger in Wut‘ oder die ‚Partei der Vernunft‘ könnten weitere Stimmen abgreifen.“ Eine stabile Mehrheit sei ohne grundlegende Reformen des Wahlrechts oder eine Änderung des politischen Systems kaum denkbar.
Die Studie empfiehlt eine Stärkung der direkten Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung, um die Politikverdrossenheit zu bekämpfen. „Nur wenn die Menschen das Gefühl haben, dass ihre Stimme zählt, werden sie sich wieder stärker einbringen“, so Weber. Ob dies gelingt, bleibt abzuwarten.
