Zum Auftakt des deutsch-französischen Regierungstreffens im Rheinland hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine strategische Annäherung beider Länder betont. „Ich glaube, ich kann sagen, dass die letzten Monate auch eine echte deutsch-französische Annäherung in der europäischen Agenda gebracht haben“, sagte Macron am Donnerstagabend auf Schloss Bensberg bei Köln. Bundeskanzler Friedrich Merz empfing ihn dort zu einem Arbeitsgespräch und Abendessen, um das gemeinsame Regierungstreffen am Freitag vorzubereiten.
Gemeinsame Ziele in Europa und Sicherheitspolitik
Macron kündigte an, dass beide Länder gemeinsam für Frieden und Sicherheit in Europa sowie die Unterstützung der Ukraine eintreten wollen. Zudem solle die gemeinsame Verteidigungs- und Industriebasis gestärkt werden. Bei Zukunftsthemen wie Künstlicher Intelligenz und der Energiewende sei eine enge Kooperation geplant. „Wir wollen den strategischen Aufbruch Europas beschleunigen“, sagte der französische Präsident. Er freue sich, mit dem gesamten französischen Kabinett in Deutschland zu Gast zu sein, in einer Zeit, die von strategischem Aufbruch und der Festigung des deutsch-französischen Zusammenwirkens geprägt sei.
Historischer Tagungsort und letzter Ministerrat mit Macron
Der sogenannte Ministerrat am Freitag auf Schloss Augustusburg in Brühl wird voraussichtlich der letzte mit Macron sein, der nach zwei Amtszeiten bei der Präsidentschaftswahl im April 2027 nicht wieder antreten kann. Kanzler Merz wies auf die historische Bedeutung des Ortes hin: „Das ist der Ort, der Platz, das Schloss, in dem Frankreichs damaliger Präsident Charles de Gaulle vor 65 Jahren Bundeskanzler Konrad Adenauer einen deutsch-französischen Freundschaftsvertrag angeboten hat.“ Der Élysée-Vertrag sei bis heute die Basis für die gemeinsame Arbeit.
Am Freitagmorgen tagt zunächst der deutsch-französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat auf dem Fliegerhorst Nörvenich. Dabei soll es unter anderem um die Zusammenarbeit bei der nuklearen Abschreckung auf Basis des französischen Atomwaffenarsenals gehen, die bereits im März vereinbart wurde. Anschließend kommt der Ministerrat in Brühl zusammen, an dem auf beiden Seiten Minister und Staatssekretäre aus zehn Ressorts teilnehmen.
Holprige Beziehungen und neue Impulse
Zuletzt waren die deutsch-französischen Beziehungen unter anderem wegen des weitgehenden Scheiterns des gemeinsamen Kampfjet-Projekts FCAS belastet. Das Regierungstreffen soll nun neue Impulse setzen und die Zusammenarbeit wiederbeleben. Macron betonte die Notwendigkeit, die deutsch-französische Zusammenarbeit weiter auszubauen und den strategischen Aufbruch Europas zu beschleunigen.
