Das Bundesforschungsministerium (BMFTR) verschärft die Gangart im Streit um einen möglichen Datenabfluss aus dem Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit (Cispa) in Saarbrücken nach China. Auf Drängen des Ministeriums haben die Gesellschafter des Cispa eine vertiefte externe, unabhängige Sonderprüfung durch Alexander Geschonneck und dessen forensisches Team von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG angeordnet. Geschonneck ist ein ausgewiesener Experte für die Abwehr von Cyberkriminalität.
Hintergrund der Vorwürfe
Den Entwicklungen ging eine exklusive Recherche des Handelsblatts voraus, die über die Vorkommnisse im Cispa-Institut berichtet hatte. Bereits in der vergangenen Woche hatten der Bund und das Saarland als Gesellschafter des Cispa eine Sonderprüfung und den vorübergehenden Stopp aller Forschungsprojekte mit China veranlasst. Die Sonderprüfung solle klären, ob sicherheitsrelevante Forschungsergebnisse an ausländische Stellen gelangt seien, hieß es.
Enge Zusammenarbeit mit Sicherheitsdiensten
Eine Sprecherin des Forschungsministeriums betonte, dass ein enger Austausch mit den deutschen Sicherheitsdiensten stattfinde. „Das BMFTR legt größten Wert auf eine sehr rasche und lückenlose Aufklärung der im Raum stehenden Aussagen“, erklärte sie. Die Sonderprüfung durch KPMG soll eine schnelle und gründliche Aufklärung garantieren.
Vorwürfe der Wissensabschöpfung
Hintergrund der Maßnahmen sind Vorwürfe, wonach das Institut mit chinesischen Wissenschaftlern aus dem Umfeld des Militärs sowie mit Hochschulen zusammengearbeitet hat, die auf US-Sanktionslisten stehen. Die chinesische Botschaft hatte am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters von Vorverurteilungen, politischer Manipulation und dem Versuch gesprochen, China gezielt zu diffamieren.
Auswirkungen auf die Forschung
Der vorübergehende Stopp aller Forschungsprojekte mit China betrifft zahlreiche laufende Kooperationen des Cispa. Die Sonderprüfung durch KPMG soll nun Klarheit darüber schaffen, ob und in welchem Umfang sicherheitsrelevante Daten abgeflossen sind. Das Forschungsministerium erwartet von den Forensikern eine lückenlose Aufklärung, um gegebenenfalls weitere Schritte einleiten zu können.
