Die Europäische Kommission hat ein formelles Verfahren gegen die Online-Plattform X (ehemals Twitter) eingeleitet. Grund sind mögliche Verstöße gegen den Digital Services Act (DSA). Die Behörde wirft dem Unternehmen vor, nicht ausreichend gegen illegale Inhalte und Desinformation vorzugehen. Besonders im Fokus steht der Umgang mit Hassrede und terroristischen Inhalten.
Vorwürfe der EU-Kommission
Die EU-Kommission prüft, ob X gegen die Transparenzpflichten des DSA verstößt. Konkret geht es um die Kennzeichnung von Werbung, die Offenlegung von Empfehlungsalgorithmen und die Maßnahmen zur Bekämpfung von Desinformation. EU-Kommissar Thierry Breton erklärte: „Wir werden X genau unter die Lupe nehmen, um sicherzustellen, dass die Plattform die strengen Regeln des DSA einhält.“ Das Verfahren könnte zu einer Geldstrafe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes führen.
Reaktionen und Ausblick
X-Chef Elon Musk wies die Vorwürfe zurück. Das Unternehmen betonte, man arbeite eng mit den Behörden zusammen. Der Fall könnte weitreichende Folgen für die Regulierung sozialer Medien in Europa haben. Die Entscheidung der EU-Kommission wird in den kommenden Monaten erwartet.
