Der polnisch-ukrainische Streit hat einen neuen Tiefpunkt erreicht: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird nicht an einer für nächste Woche geplanten Ukrainekonferenz in Danzig teilnehmen. Die Beziehungen zwischen den beiden Nachbarländern sind so angespannt wie seit Jahren nicht mehr. Der ukrainische Historiker Jaroslaw Hryzak warnt, dass dieser Konflikt den gesamten europäischen Erweiterungsprozess gefährden könnte.
Hintergrund des Streits
Der Streit zwischen Polen und Ukraine kam laut Hryzak unerwartet, nachdem die Beziehungen lange Zeit als gut galten. Polen war einer der stärksten Unterstützer der Ukraine im Krieg gegen Russland und setzte sich für eine EU-Mitgliedschaft Kiews ein. Doch in den letzten Monaten haben sich die Fronten verhärtet. Grund sind unter anderem unterschiedliche Auffassungen über die Geschichte, insbesondere die Aufarbeitung der Wolhynien-Massaker während des Zweiten Weltkriegs, bei denen Zehntausende Polen von ukrainischen Nationalisten getötet wurden.
Auswirkungen auf die EU-Erweiterung
Hryzak betont: „Der Streit gefährdet den europäischen Erweiterungsprozess.“ Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine könnten durch die Spannungen mit Polen, einem einflussreichen EU-Mitglied, erheblich verzögert werden. Polen hat in der Vergangenheit bereits mehrfach seine Vetomacht in der EU genutzt, um eigene Interessen durchzusetzen. Sollte der Konflikt weiter eskalieren, könnte Warschau den ukrainischen Beitrittsprozess blockieren.
Selenskyjs Absage an Danzig
Die Absage Selenskyjs für die Konferenz in Danzig wird als deutliches Zeichen der Verstimmung gewertet. Ursprünglich war geplant, dass der ukrainische Präsident dort gemeinsam mit polnischen und internationalen Vertretern über den Wiederaufbau der Ukraine diskutiert. Stattdessen wird Kiew nun nur durch einen rangniederen Beamten vertreten sein. Polnische Politiker zeigten sich enttäuscht und warfen der Ukraine mangelnde Kompromissbereitschaft vor.
Historische Belastungen
Der Historiker Hryzak erklärt, dass die historischen Belastungen zwischen beiden Ländern tief sitzen. „Die Wolhynien-Massaker sind ein offenes Wunde, die immer wieder aufbricht.“ Polen fordert von der Ukraine eine offizielle Entschuldigung und eine Aufarbeitung der Verbrechen. Die Ukraine hingegen verweist auf die damalige komplizierte Gemengelage und lehnt eine einseitige Schuldzuweisung ab. Dieser Dissens belastet die bilateralen Beziehungen nachhaltig.
Politische Folgen
Die politischen Folgen des Streits sind bereits spürbar. Polen hat seine militärische und wirtschaftliche Hilfe für die Ukraine zurückgefahren und setzt stattdessen auf bilaterale Abkommen mit anderen EU-Staaten. Auch in der EU mehren sich die Stimmen, die eine Verlangsamung des ukrainischen Beitrittsprozesses fordern, bis der Konflikt mit Polen beigelegt ist. Hryzak warnt: „Wenn Polen und Ukraine sich nicht einigen, wird die EU-Erweiterung insgesamt scheitern.“
Internationale Reaktionen
International wird der Streit mit Besorgnis beobachtet. Die USA und die EU haben beide Seiten zur Deeskalation aufgerufen. Ein Sprecher des US-Außenministeriums erklärte: „Wir appellieren an Polen und Ukraine, ihre Differenzen beizulegen und wieder an einem Strang zu ziehen. Die gemeinsame Sicherheitslage erfordert Einheit, nicht Zwietracht.“ Auch die NATO mahnte zur Geschlossenheit angesichts des russischen Angriffskriegs.
Ausblick
Ob und wann eine Annäherung möglich ist, bleibt ungewiss. Der Historiker Hryzak sieht nur einen Ausweg: „Beide Seiten müssen aufeinander zugehen und einen Dialog auf Augenhöhe führen. Die Geschichte darf nicht als politische Waffe missbraucht werden.“ Bis dahin droht der Konflikt weiter zu eskalieren und die europäische Integration der Ukraine auf unbestimmte Zeit zu verzögern.
