Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat einen neuen Vorstoß angekündigt, um Reimporte von Simson-Mopeds aus osteuropäischen Ländern in Deutschland mit Tempo 60 zuzulassen. Bislang dürfen diese Fahrzeuge nur 45 Kilometer pro Stunde fahren, während in der DDR zugelassene Simson-Mopeds dank einer Sonderregelung im Einigungsvertrag Tempo 60 erreichen dürfen. Voigt sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Wir sind da weiter dran.“ Er verwies auf europarechtliche Hürden, die geklärt werden müssten.
EU-Recht als Hindernis für Simson-Reimporte
Die EU legt für Kleinkrafträder einheitlich eine Höchstgeschwindigkeit von 45 km/h fest. Dies betrifft auch reimportierte Simson-Mopeds, die ursprünglich für den Export in andere EU-Staaten gebaut wurden. Ein nationaler Alleingang Deutschlands sei nicht möglich, betonte Voigt. Thüringen werde das Thema daher bei einer geplanten Kabinettssitzung mit der EU in Brüssel Anfang September ansprechen. Der Ministerpräsident hofft auf Verständnis bei Europapolitikern, räumte jedoch ein: „Die Situation ist allerdings schwierig.“
Simson-Kult und politische Instrumentalisierung
Die in Suhl gebauten Zweitakter wie Schwalbe, Star, Sperber oder S50/51 sind vor allem in Ostdeutschland beliebt. Zehntausende Fahrzeuge sind noch auf den Straßen unterwegs. Die Ersatzteilversorgung ist laut Anbietern für Jahre gesichert. Viele Jugendliche schätzen die Mopeds nicht nur als Kultobjekte, sondern auch als günstige Mobilitätslösung. Allerdings wird die AfD beschuldigt, den Simson-Kult für politische Zwecke zu instrumentalisieren. Ein Nachfahre der jüdischen Familie Simson, auf die das Werk zurückgeht, zeigte sich kürzlich schockiert über diese Vereinnahmung.
Elektro-Variante und Investorenpläne
Voigt verwies zudem auf Pläne von Investoren, in Thüringen eine elektrische Variante der Simson-Mopeds zu bauen. Von einer „E-Schwalbe“ sei die Rede. Derzeit würden unter anderem Namens- und Lizenzrechte geklärt. Die Investoren gehörten zu seiner Wirtschaftsdelegation bei einem Indien-Besuch. Ihr Projekt sei dort auf Interesse gestoßen. Die Produktion der Original-Mopeds in Suhl wurde bereits 2002 endgültig eingestellt.
Auswirkungen eines Sonderstatus
Befürworter einer Sonderregelung für Reimporte argumentieren, dass diese das Angebot an Simson-Mopeds erhöhen und Schwarzmarktpreise senken würden. Die Landtage in Thüringen und Brandenburg haben sich bereits mit dem Thema befasst. Voigt will nun auf EU-Ebene für eine Lösung werben, die den Reimporten den gleichen Status wie DDR-Mopeds ermöglicht.
