Brüssel. Die Europäische Union wird am kommenden Montag die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau offiziell eröffnen. Dies gab die derzeitige zyprische Ratspräsidentschaft bekannt. Nachdem die ungarische Blockade beendet wurde, haben die Mitgliedstaaten einen gemeinsamen Standpunkt zum ersten Verhandlungsabschnitt festgelegt und die notwendigen Vorbereitungen abgeschlossen.
Ungarische Blockade beendet
Eigentlich waren die Verhandlungen bereits im Juni 2024 formell gestartet worden. Die Eröffnung des ersten Abschnitts wurde jedoch durch ein Veto Ungarns verhindert. Erst nach der Abwahl des langjährigen Ministerpräsidenten Viktor Orban im April 2026 kam Bewegung in den Prozess. Sein Nachfolger Peter Magyar machte eine Einigung mit der Ukraine über Minderheitenrechte der ethnischen Ungarn zur Bedingung für die Zustimmung zu den Gesprächen. Diese Einigung wurde in der vergangenen Woche erzielt.
Erster Verhandlungsabschnitt: Grundlagen
Im ersten sogenannten Cluster müssen die Kandidatenländer nachweisen, dass ihr Justizsystem und die öffentliche Verwaltung den EU-Standards entsprechen. Der gesamte Verhandlungsprozess ist in sechs thematische Abschnitte mit insgesamt 33 Kapiteln unterteilt, plus zwei weitere Kapitel, die separat verhandelt werden.
Die Verhandlungen erstrecken sich in der Regel über Jahre und können auch scheitern. Beispielsweise begannen die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei bereits 2005, liegen aber aufgrund von Rückschritten in Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auf Eis.
