Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat vor dem Nato-Gipfel in Ankara die Fortschritte der europäischen Verbündeten der USA bei der Steigerung ihrer Verteidigungsausgaben hervorgehoben. Die europäischen Alliierten und Kanada investierten bereits jetzt etwa vier Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung und Sicherheit, sagte Rutte am Montag in der türkischen Hauptstadt.
Zusammensetzung der Verteidigungsausgaben
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur entfallen davon rund 2,5 Prozent auf klassische Verteidigungsausgaben und etwa 1,5 Prozent auf andere verteidigungsrelevante Ausgaben wie Infrastruktur. Im vergangenen Jahr hatte Rutte in einem im März veröffentlichten Bericht für die europäischen Nato-Länder und Kanada noch klassische Verteidigungsausgaben in Höhe von 2,33 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausgewiesen.
Der Generalsekretär betonte, dass die Europäer und Kanadier im vergangenen Jahr fast 20 Prozent mehr für klassische Verteidigung ausgegeben hätten als im Vorjahr. Für die Jahre 2025 und 2026 zusammen bedeute das zusätzliche 258 Milliarden US-Dollar.
Reaktion auf Druck aus Washington
Rutte und die Europäer hoffen, mit diesen Zahlen US-Präsident Donald Trump versöhnlich zu stimmen. Trump hatte Ende vergangener Woche erneut scharfe Kritik an den Ausgaben der Europäer geübt und unter anderem Deutschlands Investitionen als lächerlich bezeichnet. Bundeskanzler Friedrich Merz wies dies zurück und stellte klar, dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben innerhalb von vier Jahren verdoppele.
Die drastische Steigerung der Verteidigungsausgaben ist eine Reaktion auf Trumps Forderungen nach einer faireren Lastenteilung sowie auf Russlands fortgesetzten Angriffskrieg gegen die Ukraine. Durch eine deutliche Stärkung von Abschreckung und Verteidigung soll Kremlchef Wladimir Putin signalisiert werden, dass ein Angriff auf ein europäisches Nato-Land keinerlei Erfolgschancen hätte.
Fünf-Prozent-Ziel bis 2035
Beim Nato-Gipfel im vergangenen Jahr in Den Haag hatten die Alliierten auf Drängen Trumps vereinbart, spätestens ab 2035 jährlich fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung und Sicherheit auszugeben. Davon sollen 3,5 Prozent klassische Verteidigungsausgaben sein, weitere 1,5 Prozent können in Infrastruktur fließen. „Hier in Ankara erwarte ich, dass die Nationen klare, konkrete und glaubwürdige Pläne vorstellen, um diese fünf Prozent zu erreichen“, sagte Rutte. Zugleich betonte er, nur ein Jahr nach dem Beschluss sehe man Fortschritt.
Das zweitägige Gipfeltreffen in Ankara beginnt am Dienstag.
