Altkanzlerin Angela Merkel hat beim Festakt zum 40-jährigen Bestehen des Bundesumweltministeriums mehr Engagement im Kampf gegen die Erderwärmung gefordert. „Trotz aller anderen politischen Herausforderungen bleibt der Klimawandel eine Überlebensfrage der Menschheit. Manchmal scheint mir das in diesen Tagen ein wenig in den Hintergrund zu treten“, sagte die CDU-Politikerin in ihrer Rede.
Rückblick auf die eigene Amtszeit
Merkel, die von 1994 bis 1998 selbst Umweltministerin war, blickte auf die erste UN-Klimakonferenz 1995 in Bonn zurück, deren Gastgeberin sie war. „Ich hatte in mir die Außenpolitikerin entdeckt“, erinnerte sie sich. Neben Erfolgen äußerte sie auch Selbstkritik: „Es bleibt die Frage, ob es in meiner Macht gelegen hätte, beim Klimaschutz mehr Vorsorge zu treffen. Immer wieder handelten wir nach dem Prinzip Hoffnung und nicht nach dem Vorsorgeprinzip.“ Auch nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt treibe sie die Frage um, ob die Menschen willens und in der Lage seien, Expertenwarnungen ernst zu nehmen – oder ob sie erst nach Naturkatastrophen handelten.
Verteidigung des Atomausstiegs
Die Entscheidung zum schrittweisen Ausstieg aus der Atomkraft, die ihre schwarz-gelbe Bundesregierung 2011 nach der Katastrophe von Fukushima beschloss, verteidigte Merkel vehement. „Ich bin bis heute der Meinung, dass wir unsere Klimaziele auch ohne die Kernenergie erreichen können“, betonte sie. Damit stellte sie sich gegen aktuelle Forderungen nach einer Rückkehr zur Atomkraft.
Lob vom amtierenden Minister
Der amtierende Umweltminister Carsten Schneider (SPD) würdigte die deutsche Umweltschutzpolitik der vergangenen vier Jahrzehnte als Erfolgsgeschichte. „Die Bilanz dieser 40 Jahre kann sich sehen lassen: Deutschland ist wirtschaftlich gewachsen – und dabei gesünder und nachhaltiger geworden. Viele Gewässer sind wieder sauber – der Rhein, die Elbe und viele andere – und sie erhalten ihre Auen und ihren natürlichen Lauf zurück.“
Gründung des Umweltministeriums
Das Bundesumweltministerium wurde am 6. Juni 1986 als direkte Reaktion auf die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl gegründet. Es ist auch für die Reaktorsicherheit zuständig. Zuvor lag der Umweltschutz beim Landwirtschaftsministerium. Die DDR war der Bundesrepublik voraus: Sie richtete bereits 1972 als einer der ersten Staaten weltweit ein Umweltministerium ein.
