Russland versucht mit gefälschten Videos, die Landtagswahlen in Deutschland im September zu beeinflussen. Das geht aus Erkenntnissen deutscher Sicherheitsbehörden hervor. Die Clips zielen darauf ab, Politiker und Parteien zu diskreditieren, die nicht als russlandfreundlich gelten. Betroffen seien alle Parteien bis auf die AfD und das BSW.
Hunderte gefälschte Videos im Umlauf
Diese Videos gibt es den Angaben zufolge in einer niedrigen dreistelligen Zahl. Sie seien mit den Logos deutscher Medienhäuser versehen, um ihnen möglichst Glaubwürdigkeit zu verleihen. Verbreitet würden sie etwa über die Plattform X. Dort seien viele von ihnen aber auch schon wieder gelöscht worden. Diese Desinformationsaktionen gehörten zur Operation „Matrjoschka“, die man schon bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr beobachtet habe.
Am 20. September ist die Berlin-Wahl und in Mecklenburg-Vorpommern wird ein neuer Landtag gewählt. Am 6. September wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Die Operation zielt auf die Wahlen in diesen Bundesländern ab.
Spaltung Ost-West und Diskreditierung von Politikern
Nach den Beobachtungen der Sicherheitsbehörden versuchten die russischen Akteure zunächst, Ost und West zu spalten – etwa mit der Behauptung, Kinder aus Ostdeutschland würden im Westen an Schulen gemobbt. Daran habe sich der Versuch angeschlossen, örtliche Politiker zu diskreditieren, etwa indem fälschlicherweise behauptet worden sei, sie hätten Gelder veruntreut oder Sexualstraftaten begangen.
Nach Angaben aus Regierungskreisen reihen sich solche Aktionen in die hybride Bedrohung durch Russland ein, der sich Deutschland ausgesetzt sieht. Dahinter stehe ein ganzes Ökosystem der Desinformation mit staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren. Es gehe um eine langfristige Strategie. Kurzfristig würden alle Anlässe genutzt, um die Gesellschaft in Deutschland zu spalten und zu polarisieren. Die Methoden entwickelten sich ständig weiter, etwa durch die Nutzung künstlicher Intelligenz.
Russische Desinformation zielt auf Berlin
Die Sicherheitsbehörden beobachten die Aktivitäten genau. Die Operation „Matrjoschka“ ist Teil einer umfassenden hybriden Bedrohung, die Deutschland aus Moskau entgegenschlägt. Die gefälschten Videos sind oft nur schwer von echten Beiträgen zu unterscheiden, da sie mit Logos bekannter Medienhäuser versehen sind. Die Plattformen, auf denen sie verbreitet werden, reagieren unterschiedlich schnell auf Löschaufforderungen.
Die Taktik der russischen Akteure ist darauf ausgelegt, Misstrauen in die Demokratie zu säen. Sie nutzen bestehende gesellschaftliche Konflikte und verstärken sie durch gezielte Desinformation. Die Behörden appellieren an die Bevölkerung, kritisch mit Informationen umzugehen und Quellen zu prüfen.
