US-Präsident Donald Trump erwägt, seinen früheren persönlichen Anwalt Todd Blanche vorerst nicht als Justizminister zu nominieren, um den wachsenden Widerstand aus den eigenen Reihen zu umgehen. Dies gab Trump auf seiner Plattform Truth Social bekannt. Der Schritt wäre taktischer Natur: Trump würde Blanche später erneut vorschlagen, sobald sich die politische Lage im Senat geändert habe. Blanche ist bereits als amtierender Justizminister eingesetzt und wird von Trump als „STAR“ bezeichnet.
Senatoren stellen sich quer
Der Gegenwind kommt von zwei republikanischen Senatoren: John Cornyn aus Texas und Thom Tillis aus North Carolina. Sie verlangen schriftliche Zusicherungen, dass ein geplanter Entschädigungsfonds für angebliche Opfer politisch motivierter Strafverfolgung endgültig aufgegeben wird. Dieses Vorhaben der Trump-Regierung hatte massive Kritik ausgelöst, Gegner sprachen von „Schmiergeld“ und Korruption. Der Justizausschuss des Senats vertagte eine für Donnerstag angesetzte Sitzung, um zunächst genügend Unterstützung für Blanche zu sichern.
Trumps Reaktion und Drohung
Trump reagierte auf Truth Social und warf Cornyn und Tillis vor, sich zu weigern, für Blanche zu stimmen. Er drohte, die Nominierung so lange aufzuschieben, bis die beiden Senatoren nicht mehr im Amt seien – ihre Amtszeiten enden im Januar 2027. Allerdings ist unklar, ob die Republikaner ihre knappe Senatsmehrheit bei den Zwischenwahlen am 3. November halten oder ausbauen können. Folglich bleibt fraglich, ob eine spätere Abstimmung über Blanche bessere Erfolgsaussichten hätte.
Cornyn selbst stellte auf der Plattform X klar, dass die Bedenken nicht auf ihn und Tillis beschränkt seien. Trump liege falsch, wenn er das glaube. Der Ausgang des Tauziehens um Blanches Nominierung könnte weitreichende Folgen haben: Scheitert Trump mit seinem Wunschkandidaten, würde dies seine Autorität erheblich beschädigen.
