Bayern prüft Handy-Blitzer nach Einführung in Rheinland-Pfalz
Bayern prüft Handy-Blitzer nach Rheinland-Pfalz

München (dpa/lby) – Nachdem Rheinland-Pfalz als erstes Bundesland eine sogenannte Monocam zur Erkennung von Handynutzung am Steuer im Regelbetrieb eingeführt hat, verfolgt auch das bayerische Innenministerium die Entwicklung dieser Technologie mit großem Interesse. Ein Sprecher des Ministeriums erklärte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur: „Wir verfolgen aufmerksam die Entwicklungen und Erfahrungen mit diesem System, insbesondere die rechtlichen Entscheidungen dazu. Wir stehen dabei auch im Austausch mit anderen Bundesländern, die das System bereits eingeführt haben oder dies beabsichtigen.“

Rechtliche Grundlage in Bayern fehlt noch

Allerdings schränkte der Sprecher ein, dass in Bayern derzeit die gesetzliche Grundlage für den Einsatz solcher Handy-Blitzer fehle. „Zum jetzigen Zeitpunkt ist eine Einführung des Systems bei der bayerischen Polizei noch nicht konkret geplant.“ Dennoch beobachtet das Ministerium die Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz und den Niederlanden genau, wo die Technologie bereits seit längerem erfolgreich eingesetzt wird.

So funktioniert die Monocam

In Rheinland-Pfalz erkennt eine Kamera mittels intelligenter Software, ob Fahrerinnen und Fahrer während der Fahrt ein Mobiltelefon benutzen. Die Technologie wurde in enger Zusammenarbeit mit der niederländischen Polizei getestet. Die rechtliche Grundlage wurde dort mit einer Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes geschaffen. Bayern könnte einen ähnlichen Weg gehen, sobald die gesetzlichen Voraussetzungen geklärt sind.

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Ablenkung als unterschätzte Gefahr

Das bayerische Innenministerium bezeichnet Ablenkung im Straßenverkehr als „eine oft unterschätzte Gefahr“. Mit dem Verkehrssicherheitsprogramm 2030 „Bayern mobil – sicher ans Ziel“ legt der Freistaat besonderen Wert auf die Vermeidung von Ablenkungen. Bereits jetzt können entstandene Blitzerfotos auf die verbotswidrige Nutzung elektronischer Geräte geprüft werden.

Bußgelder und Risiken

Der ADAC warnt auf seiner Homepage eindringlich vor der Nutzung des Handys am Steuer: Sie ist verboten, lebensgefährlich „und leider alltäglich“. Wer erwischt wird, muss mit einem Bußgeld von 100 Euro und einem Punkt in Flensburg rechnen. Die Diskussion über den Einsatz von Handy-Blitzern zeigt, wie ernst das Problem der Ablenkung im Straßenverkehr genommen wird.

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