Nach der Einführung von Blitzern gegen Handynutzung am Steuer in Rheinland-Pfalz beschäftigt sich auch das bayerische Innenministerium mit der Technologie. Ein Sprecher des Ministeriums erklärte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur: „Wir verfolgen aufmerksam die Entwicklungen und Erfahrungen mit diesem System, insbesondere die rechtlichen Entscheidungen dazu. Wir stehen dabei auch im Austausch mit anderen Bundesländern, die das System bereits eingeführt haben oder dies beabsichtigen.“
Rechtliche Grundlage fehlt in Bayern
Einschränkend fügte der Sprecher jedoch hinzu, dass in Bayern derzeit die gesetzliche Grundlage fehle. „Zum jetzigen Zeitpunkt ist eine Einführung des Systems bei der bayerischen Polizei noch nicht konkret geplant.“ Damit bleibt abzuwarten, ob und wann der Freistaat ähnliche Maßnahmen ergreifen wird.
Monocam in Rheinland-Pfalz im Regelbetrieb
In Rheinland-Pfalz ist die nach dortigen Angaben bundesweit erste sogenannte Monocam im Regelbetrieb. Eine Kamera erkennt mittels intelligenter Software, ob Fahrerinnen und Fahrer während der Fahrt ein Mobiltelefon benutzen, teilte das dortige Innenministerium mit. Die Technologie wurde in enger Zusammenarbeit mit der niederländischen Polizei getestet, wo das System bereits seit längerem eingesetzt wird. Die rechtliche Grundlage wurde in Rheinland-Pfalz mit der Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes geschaffen.
Ablenkung als unterschätzte Gefahr
Bayerns Innenministerium bezeichnet Ablenkung im Straßenverkehr als „eine oft unterschätzte Gefahr“. Bereits jetzt lege man mit dem Verkehrssicherheitsprogramm 2030 „Bayern mobil – sicher ans Ziel“ besonderen Wert auf die Vermeidung von Ablenkungen. Zudem können bereits jetzt entstandene Blitzerfotos auf die verbotswidrige Nutzung elektronischer Geräte geprüft werden.
ADAC warnt vor Handynutzung am Steuer
Der ADAC beschreibt das Handy am Steuer auf seiner Homepage als verboten, lebensgefährlich „und leider alltäglich“. Nach Angaben des Automobilclubs beträgt das Bußgeld beim Führen eines Kfz 100 Euro, zusätzlich gibt es einen Punkt in Flensburg. Die Diskussion über den Einsatz von Handy-Blitzern dürfte damit in den kommenden Monaten weiter an Fahrt gewinnen.
