Rechtsstreit um Prime-Gebühren: Mehr als 130.000 Kunden schließen sich Klage gegen Amazon an
Amazon erhöhte im Sommer 2022 die Preise für die Prime-Mitgliedschaft. Nach Ansicht von Verbraucherschützern war diese Erhöhung rechtswidrig. Betroffene Verbraucher haben weiterhin die Möglichkeit, sich einer Sammelklage anzuschließen.
Über 130.000 Einträge im Klageregister
Mehr als 130.000 Verbraucher haben sich bereits in das Klageregister der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen eingetragen, um gegen die Preiserhöhung bei Amazon Prime vorzugehen. Die Verbraucherzentrale teilte mit, dass sich Betroffene weiterhin an der Klage beteiligen können. Amazon hatte im Sommer 2022 den Preis für das Prime-Abonnement in Deutschland angehoben. Laut Verbraucherzentrale waren davon „Millionen Verbraucher:innen“ betroffen. Aus Sicht der Verbraucherschützer ist die Erhöhung rechtswidrig.
OLG Düsseldorf erklärt Preisanpassungsklausel für unwirksam
Eine Klage gegen Amazon vor dem Landgericht und in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf wurde in beiden Instanzen zugunsten der Verbraucherzentrale entschieden. Die Richter erklärten die Preisanpassungsklausel für das deutsche Prime-Mitgliedsprogramm für unwirksam. Da Amazon jedoch Revision beim Bundesgerichtshof eingelegt hat, ist die Entscheidung noch nicht rechtskräftig.
Sammelklage beim OLG Hamm eingereicht
Vor diesem Hintergrund reichte die Verbraucherzentrale im Dezember 2025 eine Sammelklage (Az. I-13 VKl 1/25) beim zuständigen Oberlandesgericht Hamm ein. Das Bundesamt für Justiz eröffnete im Januar ein sogenanntes Klageregister. Sollte die Klage erfolgreich sein, könnten eingetragene Verbraucher zu viel gezahlte Beiträge zurückerhalten, erklärte Alina Baumann von der Verbraucherzentrale NRW. „Je nach Tarif können das derzeit bis zu rund 60 Euro sein. Sollte das Verfahren noch länger andauern, kann dieser Betrag weiter steigen.“
Termin für Verhandlung noch offen
Wann sich das OLG Hamm mit dem Fall befassen wird, steht bisher nicht fest. Laut dem Bundesamt für Justiz ist eine Anmeldung im Register bis zum Ablauf von drei Wochen nach dem Schluss der mündlichen Verhandlung möglich.
Amazon: Kunden transparent informiert
Seit September 2022 zahlen Prime-Kunden bei jährlicher Abrechnung 89,90 Euro statt 69 Euro, bei monatlicher Zahlung 8,99 Euro statt 7,99 Euro. Im Gegenzug erhalten sie schnelleren und kostenlosen Versand, Speicherplatz für Fotos und ein Filmangebot. Die Preiserhöhung wurde damals mit gestiegenen Kosten begründet.
Amazon wies die Vorwürfe erneut zurück. „Wir haben Kund:innen transparent und unter Einhaltung geltenden Rechts über die Änderungen der Prime-Mitgliedsgebühr informiert“, sagte ein Amazon-Sprecher auf Anfrage. Kunden hätten jederzeit das Recht, ihre Prime-Mitgliedschaft zu kündigen. „Wir haben in unseren Mitteilungen wiederholt klare Informationen dazu zur Verfügung gestellt.“ Da man mit dem Urteil des OLG Düsseldorf nicht übereinstimme, habe man Revision beim Bundesgerichtshof eingelegt.
