Peking hat die von der EU-Kommission verhängte Millionenstrafe gegen den chinesischen Online-Marktplatz AliExpress scharf kritisiert. Das chinesische Handelsministerium äußerte „starke Unzufriedenheit und ernste Besorgnis“ über die Entscheidung der EU. Man lehne es entschieden ab, dass die EU unter Berufung auf die Plattformregulierung digitale Barrieren errichte und chinesische E-Commerce-Unternehmen mit diskriminierenden Maßnahmen in ihrem normalen Geschäftsbetrieb in Europa einschränke und unter Druck setze.
Hintergrund der Strafe
Die EU-Kommission hatte gegen AliExpress, eine Tochter des chinesischen Alibaba-Konzerns, eine Geldstrafe in Höhe von 550 Millionen Euro verhängt. Grund war der Verkauf illegaler Produkte auf der Plattform. Konkret wurden gefälschte Kleidung, unsicheres Spielzeug und gefährliche Kosmetika über Wochen nicht von der Plattform entfernt, obwohl dies nach EU-Recht erforderlich gewesen wäre.
Vorwürfe der EU-Kommission
Nach Ansicht der EU-Kommission hat AliExpress nicht ausreichend Maßnahmen ergriffen, um Verbraucher in der EU vor illegalen Produkten zu schützen. Zudem seien Händler, die eigentlich für den Verkauf solcher Produkte bestraft werden sollten, oft ungeschoren davongekommen und konnten ihr Geschäft weiterbetreiben. Die Kommission betonte, dass die Plattform ihrer Verantwortung nicht nachgekommen sei.
Reaktion aus Peking
China kündigte an, chinesische Unternehmen bei der Verteidigung ihrer Rechte zu unterstützen. Die Regierung werde wirksame Maßnahmen ergreifen, um die Interessen der Unternehmen zu schützen. Das Handelsministerium warf der EU vor, mit der Strafe protektionistische Barrieren zu errichten und chinesische Firmen zu diskriminieren. Peking sieht darin einen Verstoß gegen die Prinzipien des freien Handels.
Auswirkungen auf den Handel
Der Fall verschärft die ohnehin angespannten Handelsbeziehungen zwischen China und der EU. Experten befürchten, dass die Auseinandersetzung zu weiteren Konflikten im digitalen Handel führen könnte. China hat bereits signalisiert, dass es notfalls mit Gegenmaßnahmen reagieren werde. Die EU verteidigt ihre Entscheidung mit dem Hinweis auf den Verbraucherschutz und die Notwendigkeit, gegen illegale Produkte im Online-Handel vorzugehen.
