Seit dem 1. April gilt an deutschen Tankstellen die sogenannte 12-Uhr-Regel. Sie erlaubt es den Betreibern, die Preise für Kraftstoffe nur noch einmal täglich um 12 Uhr mittags anzuheben. Preissenkungen sind jederzeit möglich. Doch die Regel macht Preiserhöhungen zwar transparenter, verhindert sie aber nicht. Brandenburgs Verkehrsminister Robert Crumbach (SPD) sieht darin ein Problem und fordert den Bund zum Handeln auf.
Preissprünge fressen Tankrabatt auf
Crumbach kritisiert, dass die Preissprünge um 12 Uhr oft so hoch ausfallen, dass sie die Wirkung des staatlichen Tankrabatts zunichtemachen. Die Bundesregierung wirbt mit einer Entlastung von rund 17 Cent pro Liter, doch gleichzeitig beobachten wir um 12 Uhr Erhöhungen, die diese Entlastung auf einen Schlag wieder auffressen, erklärte der Minister. Er appelliert an die Bundesregierung, die 12-Uhr-Regel zu verschärfen und den maximalen Preissprung gesetzlich auf fünf Prozent zu begrenzen.
Vorschlag: Maximal fünf Prozent Preisanstieg
Die 12-Uhr-Regel ist ein erster Schritt, aber sie stoppt die Preissprünge an der Zapfsäule nicht zuverlässig. Wenn der Bund es ernst meint mit fairen Spritpreisen, muss er nachlegen: Der Preissprung um 12 Uhr muss gesetzlich begrenzt werden – zum Beispiel auf maximal fünf Prozent. Deshalb appelliere ich an die Bundesregierung, die 12-Uhr-Regel entsprechend zu verschärfen, so Crumbach weiter.
Entlastung im Mai, aber Preise bleiben volatil
Im Mai hatten Autofahrer dank des Tankrabatts und sinkender Rohölpreise eine deutliche Entlastung an den Zapfsäulen erfahren. Der ADAC hatte in einer Bilanz festgestellt, dass die Kraftstoffpreise im Vergleich zum April spürbar gefallen waren. Im April waren die Preise noch deutlich höher, was unter anderem auf den Krieg im Iran und die dadurch gestiegenen Rohölpreise zurückzuführen war. Trotz der zeitweiligen Entlastung bleibt die Preisentwicklung unsicher, und Crumbach sieht Handlungsbedarf, um Verbraucher vor übermäßigen Preissprüngen zu schützen.
