Schwierige Suche nach neuem Kultursenator in Berlin
Schwierige Suche nach neuem Kultursenator in Berlin

Nach dem Rücktritt der Berliner Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson (parteilos) gestaltet sich die Suche nach einem Nachfolger schwierig. Am vierten Tag nach ihrem Rückzug im Zuge einer Fördermittelaffäre teilte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) mit, dass noch keine Entscheidung gefallen sei.

„Ich führe Gespräche, führe auch gute Gespräche“, sagte Wegner nach der Senatssitzung. „Und sobald ich eine Entscheidung getroffen habe, werde ich sie Ihnen bekanntgeben.“ Dafür sei aber noch das ein oder andere Gespräch notwendig. Als heißer Kandidat wird der frühere Justizsenator und Ex-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann (CDU) gehandelt, berichteten der „Tagesspiegel“ und der RBB übereinstimmend unter Berufung auf ungenannte Quellen.

Wedl-Wilson (56) war am Freitag zurückgetreten, nachdem der Landesrechnungshof die Förderung von 13 Projekten zur Antisemitismusprävention im Umfang von 2,6 Millionen Euro als rechtswidrig bewertet hatte. Sie hatte die Gelder freigegeben, nachdem die CDU-Fraktion auf eine rasche Förderung gedrängt hatte. Grüne und Linke werfen CDU-Fraktionschef Dirk Stettner und Haushaltspolitiker Christian Goiny unzulässige Einflussnahme vor, was diese zurückweisen. Ein Untersuchungsausschuss befasst sich mit den Vorwürfen.

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Der Mitbegründer der Berliner Schaubühne, Jürgen Schitthelm, fordert den Rücktritt Goinys. Medienberichte, nach denen Goiny seine Funktion als haushaltspolitischer Sprecher abgeben wolle, wurden aus der Fraktion nicht bestätigt. Regierungschef Wegner sagte, auch in der Fraktion würden Gespräche geführt, das sei selbstverständlich. Die Vorgänge sorgen in der CDU knapp fünf Monate vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus am 20. September für Unruhe.

Heilmann gilt als erfahrener und gut vernetzter Politiker. Er war von 2012 bis 2016 Berliner Justizsenator und saß von 2017 bis 2025 für die CDU im Bundestag. Sollte er Kultursenator werden, würde Wegner mögliche Kritik abfedern und einen starken Kreisverband hinter sich versammeln. Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) äußerte sich bereits positiv zu Heilmann: „Dass schnell gehandelt wird und dass erfahrene CDU-Politiker dann auch zur Verfügung stehen, um diesem Senat dann auch das Gesicht zu geben.“

Wegner muss bereits zum zweiten Mal während seiner Amtszeit eine Nachfolge für den Spitzenposten in der Kulturverwaltung finden. Vor einem Jahr war der damalige Kultursenator Joe Chialo (CDU) zurückgetreten.

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