Schnieder gibt überraschenden Rücktritt bekannt
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat am Donnerstag überraschend seinen Rücktritt von allen Ämtern erklärt. Der 58-jährige Politiker aus Bitburg-Prüm teilte in einer persönlichen Erklärung mit, dass er aus gesundheitlichen und familiären Gründen nicht mehr zur Verfügung stehe. „Die vergangenen Jahre waren eine große Ehre, aber auch eine enorme Belastung. Ich muss jetzt Prioritäten setzen“, sagte Schnieder in Berlin.
Reaktionen aus der Politik
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bedauerte die Entscheidung und dankte Schnieder für seine Arbeit, insbesondere bei der Bewältigung der Verkehrswende. „Sein Einsatz für den Ausbau der Schiene und die Digitalisierung des Verkehrs war vorbildlich“, so Scholz. Die Opposition zeigte sich überrascht: „Der Rücktritt kommt zur Unzeit, da die Koalition ohnehin unter Druck steht“, kritisierte der FDP-Verkehrspolitiker Oliver Luksic.
Bilanz seiner Amtszeit
Schnieder, der das Amt im Dezember 2021 übernommen hatte, stand vor großen Herausforderungen. Unter seiner Führung wurde das Deutschlandticket eingeführt, das von über 11 Millionen Menschen genutzt wird. Allerdings kritisieren Experten die unzureichende Finanzierung des Angebots. Auch die Sanierung der Autobahnbrücken kam nur schleppend voran: Von 4000 als sanierungsbedürftig eingestuften Brücken wurden laut Bundesrechnungshof nur 12 Prozent saniert.
„Die Verkehrswende ist nicht zum Abschluss gekommen, aber er hat wichtige Weichen gestellt“, kommentierte der Verkehrsexperte Prof. Dr. Michael Düsing. Besonders umstritten war der geplante Ausbau der A1, der auf Widerstand von Umweltschützern stieß.
Nachfolge ungewiss
Wer Schnieder nachfolgen wird, ist noch offen. Der Koalitionsausschuss soll in der kommenden Woche zusammentreten. Als mögliche Kandidaten werden Staatssekretärin Daniela Kluckert (FDP) oder der CSU-Politiker Alexander Dobrindt gehandelt. Die Union forderte eine schnelle Benennung: „Die Verkehrspolitik darf nicht in der Schwebe bleiben“, sagte CDU-Chef Friedrich Merz.
Schnieder selbst will sich künftig wieder mehr seiner Familie widmen. Er bleibe aber der Partei erhalten und werde sich kommunalpolitisch engagieren, kündigte er an.
