In Thüringen soll eine Beratungsstelle für Betroffene sexualisierter Gewalt im digitalen Raum geschaffen werden. Dies sieht ein Maßnahmenplan vor, den Sozial-Staatssekretärin Tina Rudolph und Gleichstellungsbeauftragte Nadja Sthamer in Erfurt vorstellten. Bislang gibt es eine solche Einrichtung im Freistaat nicht; sie soll an bestehende Strukturen angebunden werden.
Rudolph betonte, dass digitale Gewalt unter anderem Hass und Hetze im Netz, die Veröffentlichung intimer Aufnahmen ohne Zustimmung sowie digitales Stalking durch Ex-Partner umfasse. Dies dürfe nicht toleriert werden, Betroffene müssten besser geschützt werden. „Digitale Gewalt betrifft vorrangig Frauen und Mädchen“, sagte sie. Bis zu 60 Prozent der 16- bis 24-jährigen Frauen seien betroffen. „Täter sind schon längst im digitalen Raum anzutreffen. Man müsse Schritt halten.“
Der Maßnahmenplan sieht vor, dass Beratungs- und Unterstützungseinrichtungen Endgeräte ausleihen können, wenn diese etwa mit Spyware infiziert oder von Ermittlern sichergestellt wurden. Zudem setzt der Plan auf Fortbildung bei der Kriminalpolizei und den Polizeiinspektionen. Im Bereich Prävention sind ein Sicherheitscheck für digitale Geräte, Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit sowie täterbezogene Studien vorgesehen.
Gleichstellungsbeauftragte Sthamer erklärte, dass auch Mitarbeiter in Frauenhäusern geschult werden müssten, um Betroffene gezielt weiterverweisen zu können. Sie berichtete von Fällen, in denen Täter Trackinggeräte in Kuscheltiere einbauten oder Handys mit Spyware kaperten. „Hier brauchen die Mitarbeiterinnen im Hilfesystem dringend Weiterbildungen und Unterstützung.“
Der Maßnahmenplan sieht zudem standardisierte Sicherheitschecks für Smartphones vor. Sthamer bezeichnete dies als innovativ. Mit Blick auf die Ermittlungsarbeit forderte sie einen Kapazitätsaufbau und eine Strategie für mehr IT-forensische Kompetenzen in Polizeibehörden. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Linke-Fraktion, Lena Saniye Güngör, begrüßte den Plan und forderte die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene für Gesetzesänderungen einzusetzen, die Plattformen in die Pflicht nehmen.
