In Aue-Bad Schlema im Erzgebirge (Sachsen) hat ein Neonazi die Oberbürgermeister-Wahl klar verloren. Der Kandidat der rechtsextremen Partei "Freie Sachsen" erreichte bei der Stichwahl am Sonntag lediglich 15,4 Prozent der Stimmen. Der Sieger, der parteilose Amtsinhaber Heinrich Kohl, kam auf 84,6 Prozent.
Wahlbeteiligung und Hintergrund
Die Wahlbeteiligung lag bei 58,3 Prozent. Der unterlegene Kandidat, der dem rechten Spektrum zugeordnet wird, hatte im ersten Wahlgang noch 24,7 Prozent erzielt. Die Stadt Aue-Bad Schlema mit rund 20.000 Einwohnern war in der Vergangenheit immer wieder durch rechtsextreme Aktivitäten aufgefallen.
Reaktionen aus der Politik
Politiker aller demokratischen Parteien zeigten sich erleichtert über den Ausgang der Wahl. Der sächsische Innenminister bezeichnete das Ergebnis als "klares Bekenntnis der Bürger zu Demokratie und Toleranz". Auch der Bürgermeisterkandidat der Grünen, der im ersten Wahlgang ausgeschieden war, hatte zur Wahl von Kohl aufgerufen.
Der Wahlkampf war von Spannungen geprägt. Der rechtsextreme Kandidat hatte unter anderem mit Verschwörungstheorien zur Corona-Pandemie und einer anti-migrantischen Rhetorik geworben. In den letzten Tagen vor der Stichwahl kam es zu mehreren Demonstrationen, bei denen sowohl Anhänger des Neonazis als auch Gegendemonstranten auf die Straße gingen.
Bedeutung für die Region
Die Wahl in Aue-Bad Schlema wird als wichtiger Indikator für die politische Stimmung im Erzgebirge gesehen. In Sachsen hatte die rechtsextreme Partei "Freie Sachsen" bei der Landtagswahl 2019 0,6 Prozent erreicht, bei Kommunalwahlen aber punktuell Erfolge erzielt. Der klare Sieg des Amtsinhabers zeigt nach Ansicht von Beobachtern, dass die Mehrheit der Bevölkerung rechtsextreme Positionen ablehnt.
Heinrich Kohl kündigte an, nun die Arbeit für die Stadt fortzusetzen und sich für Zusammenhalt und Integration einzusetzen. Der unterlegene Kandidat kündigte an, seine politische Arbeit fortsetzen zu wollen.
