Der Streit um die Zukunft der Westernstadt „Old Texas Town“ in Berlin-Spandau dauert an. Nach dem Scheitern der Verhandlungen zwischen dem Eigentümer, der Unternehmensgruppe Dr. Aldinger & Fischer, und dem Bezirksamt Spandau droht nun die Räumung des Geländes. Der Traditionsverein, der die Westernstadt seit Jahrzehnten betreibt, steht damit vor dem Aus.
Verhandlungen gescheitert: Keine Einigung erzielt
Die Gespräche über eine vertragliche Lösung für das Grundstück in der Paulsternstraße sind endgültig gescheitert. Laut dem Eigentümer hatten sich beide Seiten bereits auf wesentliche Vertragsinhalte verständigt, und der Vertragsabschluss stand kurz bevor. Dennoch konnte keine Einigung erzielt werden. Das Angebot der Unternehmensgruppe für eine fünfjährige Übergangslösung wurde vom Bezirksamt abgelehnt. Ausschlaggebend war, dass das Bezirksamt nicht bereit war, die rechtlich notwendige Absicherung durch einen Bauvorbescheid zu geben.
Für den Verein „Old Texas Town“ bedeutet das Ende der Verhandlungen, dass der Eigentümer nun die bereits anhängige Räumungsklage durchsetzen wird. Der Pachtvertrag für das Gelände ist bereits abgelaufen, und eine Verlängerung steht nicht in Aussicht.
Bezirksamt sieht Sachverhalt anders
Das Bezirksamt Spandau vertritt eine abweichende Position. Der zuständige Bezirksstadtrat Thorsten Schatz (CDU) erklärte, dass das Bezirksamt ursprünglich eine dauerhafte Sicherung der Westernstadt am Standort angestrebt habe. Im Laufe der Gespräche habe man sich schrittweise bewegt und sei bereit gewesen, erhebliche Zugeständnisse zu machen. Statt einer dauerhaften Sicherung waren zunächst zwölf Jahre und zuletzt acht Jahre im Gespräch – dies sei die mit dem Verein abgestimmte Mindesterwartung gewesen. Der Eigentümer sei jedoch nicht bereit gewesen, über eine fünfjährige Duldung hinauszugehen.
Schatz wies die Behauptung zurück, das Bezirksamt sei nicht bereit gewesen, eine rechtliche Absicherung zu schaffen. „Richtig ist vielmehr: Rechtssicherheit kann nicht einseitig verlangt werden“, so Schatz. Planungssicherheit müsse für alle Beteiligten gelten. Einer möglichen juristischen Auseinandersetzung über den Bebauungsplan sehe das Bezirksamt gelassen entgegen.
Hintergrund: Bebauungsplan und gewerbliche Entwicklung
Der Verein möchte mit seiner Westernstadt weiterhin auf dem Gelände bleiben. Das Unternehmen Dr. Aldinger & Fischer strebt mittelfristig eine „gewerbliche Entwicklung“ des Grundstücks an. Der 2012 festgesetzte Bebauungsplan mit dem „Sondergebiet Westernstadt“ lässt dies jedoch nicht zu. Eine Änderung des Bebauungsplans müsste der Bezirk vornehmen, was dieser jedoch ablehnt. Die monatelangen Bemühungen von Bezirk, Verein und Eigentümer, eine gemeinsame Lösung zu finden, sind damit gescheitert. Die Zukunft der „Old Texas Town“ bleibt ungewiss.
