Die Sparvorgaben des Bundes für die Krankenkassen zeigen nun konkrete Auswirkungen an der Berliner Charité. Pflegekräfte der renommierten Universitätsklinik müssen auf bereits vereinbarte Lohnerhöhungen verzichten. Das Geld, das der Bund durch die Deckelung der Krankenkassenbeiträge einspart, fehlt nun in den Krankenhäusern und Arztpraxen.
Charité-Chef warnt vor Folgen für die Pflege
Der Vorstandsvorsitzende der Charité, Prof. Dr. Heyo K. Kroemer, äußerte sich besorgt über die Entwicklung. „Die aktuellen Sparvorgaben des Bundes gefährden die finanzielle Stabilität der Charité und zwingen uns zu Maßnahmen, die wir eigentlich vermeiden wollten“, sagte Kroemer. Konkret bedeutet dies, dass die geplanten Lohnerhöhungen für Pflegekräfte vorerst ausgesetzt werden müssen. Dies betrifft rund 10.000 Beschäftigte in der Pflege.
Bundessparvorgaben als Ursache
Hintergrund ist die Entscheidung des Bundes, die Krankenkassenbeiträge zu deckeln, um die Beitragszahler zu entlasten. Dadurch stehen den Krankenkassen weniger Mittel zur Verfügung, die sie an die Krankenhäuser weitergeben können. Die Charité als eines der größten Krankenhäuser Deutschlands ist besonders betroffen. Nach Angaben der Klinikleitung fehlen der Charité allein in diesem Jahr rund 50 Millionen Euro aufgrund der Sparvorgaben.
Tarifvertragliche Zusagen können nicht eingehalten werden
Die Charité hatte sich im Rahmen eines Tarifvertrags verpflichtet, die Löhne der Pflegekräfte schrittweise zu erhöhen. Nun kann die Klinik diese Zusagen nicht mehr einhalten. „Wir müssen die Lohnerhöhungen verschieben, um die Existenz der Charité nicht zu gefährden“, erklärte Kroemer. Die Gewerkschaften reagierten mit scharfer Kritik. „Die Charité bricht ihr Wort gegenüber den Pflegekräften“, sagte ein Sprecher der Gewerkschaft Verdi. „Die Beschäftigten haben ein Recht auf die vereinbarten Löhne.“
Auswirkungen auf die Patientenversorgung
Die fehlenden Mittel könnten auch die Patientenversorgung beeinträchtigen. Bereits jetzt klagt die Charité über Personalmangel in der Pflege. Ohne die geplanten Lohnerhöhungen droht eine weitere Abwanderung von Pflegekräften in besser bezahlte Positionen. „Die Situation ist ernst. Wir brauchen dringend eine Lösung von der Politik“, forderte Kroemer. Die Berliner Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) kündigte an, sich für eine Überarbeitung der Sparvorgaben einzusetzen. „Die Charité ist ein Leuchtturm der Gesundheitsversorgung. Wir dürfen nicht zulassen, dass sie durch Sparmaßnahmen geschwächt wird“, so Gote.
