Erfurt steht noch. So selbstverständlich das klingt, ist es tatsächlich nicht. Das vergangene Wochenende stellte die Thüringer Landeshauptstadt vor eine wohl nie dagewesene Belastungsprobe. Das lag weniger an Roland Kaiser und Clueso, die am ersten Juli-Wochenende auf dem Domplatz auftraten, sondern mehr an einem AfD-Parteitag in den Erfurter Messehallen und damit einhergehend zehntausenden, angekündigten Gegendemonstranten.
Die klassische autonome Szene existiert nicht mehr
Wo ist er bloß, der große schwarze Block? Party statt Krawall am 1. Mai, keine Straßenschlachten in Erfurt. In der linksextremen Szene geht Gewalt mittlerweile überwiegend von klandestinen Kleingruppen aus. Eine Analyse von Julius Geiler zeigt, dass sich die Szene fundamental gewandelt hat.
Laut dem Verfassungsschutz hat sich die Zahl der gewaltbereiten Linksextremisten in den letzten Jahren halbiert. Die klassischen autonomen Strukturen mit großen, öffentlichkeitswirksamen Aktionen sind weitgehend verschwunden. Stattdessen agieren kleine, lose Gruppen, die oft nur aus wenigen Personen bestehen und konspirativ vorgehen.
Gewalt von Kleingruppen dominiert
Diese Kleingruppen sind schwer zu fassen, da sie keine festen Hierarchien oder Mitgliederlisten haben. Sie kommunizieren über verschlüsselte Kanäle und planen Aktionen kurzfristig. Die Gewalt richtet sich häufig gegen politische Gegner, aber auch gegen die Polizei. Im Jahr 2023 gab es einen Anstieg von Angriffen auf Polizeibeamte um 15 Prozent, wie das Bundeskriminalamt mitteilte.
„Die klassische autonome Szene existiert nicht mehr“, zitiert Julius Geiler einen Verfassungsschutzmitarbeiter. „Die neuen Gruppen sind flexibler und unberechenbarer.“ Dies stellt die Sicherheitsbehörden vor große Herausforderungen, da herkömmliche Überwachungsmethoden oft nicht greifen.
Auswirkungen auf die Sicherheitspolitik
Die Entwicklung hat auch politische Konsequenzen. Innenministerien von Bund und Ländern diskutieren über neue Maßnahmen, um die Kleingruppen zu bekämpfen. Dazu gehören verstärkte Observationen und die Nutzung von Künstlicher Intelligenz zur Analyse von Kommunikationsmustern. Kritiker warnen jedoch vor einer zu starken Überwachung, die die Privatsphäre verletzen könnte.
Die Analyse von Julius Geiler zeigt, dass die linksextreme Szene in Deutschland einem tiefgreifenden Wandel unterliegt. Die Zeiten der großen Straßenschlachten sind vorbei, aber die Gefahr durch kleine, gewaltbereite Gruppen bleibt bestehen.
