Am Oberlandesgericht in Jena hat der Prozess gegen einen 66 Jahre alten Mann begonnen, der sich vor mehr als zehn Jahren dem sogenannten Islamischen Staat (IS) angeschlossen haben soll. Die Generalstaatsanwaltschaft wirft dem im irakischen Mossul geborenen Mann vor, Propaganda-Videos für den IS gefertigt und sich auch an Kampfhandlungen beteiligt zu haben. Er soll sich im Jahr 2014 freiwillig dem IS angeschlossen haben.
Anklageverlesung mit Dolmetscher
Oberstaatsanwalt Martin Gottschalk verlas die Anklageschrift, die dem Beschuldigten simultan von einem Dolmetscher übersetzt wurde. Demnach soll es ein Video des IS geben, auf dem der Mann mit einer Waffe zu sehen sein soll. „Das Video vermittelt den Eindruck, dass er sich sowohl äußerlich als auch innerlich als dschihadistischer Kämpfer sieht und sich voll und ganz mit der Sache des IS identifiziert“, sagte der Oberstaatsanwalt während der Verlesung der Anklage.
Verteidigung kündigt Aussage an
Der Verteidiger kündigte an, dass sich sein Mandant zu den Vorwürfen umfassend erklären wolle. Der Angeklagte wohnt in Deutschland in Nordhausen und befindet sich derzeit in Untersuchungshaft. Wegen eines irakischen Auslieferungsersuchens wurde die Verhandlung zwischenzeitlich unterbrochen und soll noch vor Mittag weitergehen.
Hintergrund des Verfahrens
Der Prozess wird vor dem Staatsschutzsenat des Thüringischen Oberlandesgerichts geführt. Die Anklage stützt sich unter anderem auf das Völkerstrafgesetzbuch sowie auf Paragrafen des Strafgesetzbuches zur Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Dem Angeklagten droht bei einer Verurteilung eine langjährige Haftstrafe.
