Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat schwerwiegende Mängel bei den Generalsanierungen von Bahnstrecken durch die Deutsche Bahn eingeräumt und fordert nun umfassende Aufklärung von dem Staatskonzern. Im Berlin Playbook Podcast des Nachrichtenmagazins „Politico“ vom Samstag erklärte Schnieder: „Wir haben nicht alle Ziele erreicht, die wir vorher vereinbart haben.“ Er verlangte daher klare Auskunft von der Bahn: „Da muss die Bahn uns jetzt ganz klar Auskunft geben.“
Korridorsanierungen auf dem Prüfstand
Der Minister kündigte zugleich eine grundlegende Überprüfung des Konzepts der Korridorsanierungen an. Dabei müsse unter anderem bewertet werden, ob vier Generalsanierungen pro Jahr sinnvoll seien, ob sie regional besser verteilt werden müssten und welche Auswirkungen sie auf das übrige Bahnnetz hätten, sagte Schnieder. Die Deutsche Bahn sperrt bei diesen Sanierungen monatelang wichtige Fernverkehrsstrecken komplett, um sie grundlegend instand zu setzen.
Probleme auf der Strecke Hamburg–Berlin
Besonders deutlich wurden die Defizite bei der Sanierung der Strecke Hamburg–Berlin. Dort gab es nicht nur massive Verzögerungen, sondern es wurde auch nur ein Teil der zuvor angekündigten Arbeiten erledigt. Zudem kommt es auf der Strecke weiterhin zu Störungen, weil noch Nachbesserungen vorgenommen und Restarbeiten ausgeführt werden. Die ursprünglich geplante vollständige Erneuerung wurde nicht erreicht, was zu anhaltenden Beeinträchtigungen im Fernverkehr führt.
Pünktlichkeitsbilanz verschlechtert sich
Die Pünktlichkeitswerte der Deutschen Bahn im Fernverkehr haben sich weiter verschlechtert. Im vergangenen Jahr hatten nach Angaben der Deutschen Bahn lediglich 60 Prozent der Züge weniger als sechs Minuten Verspätung. Damit fiel die Pünktlichkeit noch schlechter aus als im Jahr 2024. Schnieder hatte bereits im März angesichts von Verspätungen und anhaltenden Sanierungsarbeiten vor einer Bedrohung für die Demokratie gewarnt. „Das geht schon in eine demokratiegefährdende Richtung“, sagte der CDU-Politiker damals den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Er betonte: „Wir dürfen nicht einreißen lassen, dass die Menschen glauben, der Staat bekommt Probleme wie marode Brücken oder notorisch verspätete Züge nicht in den Griff.“ Es sei „brandgefährlich, wenn immer mehr Menschen den Eindruck bekommen, dass der Staat nicht funktioniert“.
Ausblick und Forderungen
Schnieder kündigte an, das Konzept der Korridorsanierungen grundsätzlich zu überprüfen. Er stellte infrage, ob vier Generalsanierungen pro Jahr sinnvoll seien oder ob sie regional besser verteilt werden müssten. Zudem müssten die Auswirkungen auf das übrige Bahnnetz bewertet werden. Die Deutsche Bahn steht nun unter Druck, detaillierte Auskünfte über die Planung und Umsetzung der Sanierungen zu geben. Der Minister machte deutlich, dass er keine zusätzlichen Milliarden für die Bahn bereitstellen werde, solange die Effizienz der Maßnahmen nicht nachgewiesen sei.
