Berlin – Der Bundestag hat eine vorübergehende Senkung der Energiesteuer beschlossen, um Autofahrer und Unternehmen angesichts hoher Spritpreise zu entlasten. Ab dem 1. Mai sollen Benzin und Diesel für zwei Monate günstiger werden. Neben Union und SPD stimmte auch die AfD für das Gesetz, der Bundesrat gab ebenfalls seine Zustimmung.
Die Energiesteuer auf Diesel und Benzin sinkt um 14,04 Cent pro Liter. Da auf die wegfallende Energiesteuer auch keine Mehrwertsteuer anfällt, ergibt sich eine Gesamtreduzierung von 16,7 Cent pro Liter. Die Maßnahme gilt vom 1. Mai bis Ende Juni.
Der ADAC warnt jedoch, dass die Preise nicht sofort um Mitternacht um den vollen Betrag fallen werden. „Es ist nicht davon auszugehen, dass die Preise am 1. Mai um Mitternacht sofort um die vollen 16,7 Cent sinken“, sagte ADAC-Experte Christian Laberer. Die Preise würden schrittweise sinken und von Tankstelle zu Tankstelle variieren.
Der Wirtschaftsverband Fuels und Energie kündigte an, die volle Steuerersparnis weiterzugeben, wies aber auf mögliche Überlagerungen durch andere Preisentwicklungen hin. Ein durchschnittlicher Diesel-Pkw mit 17.000 Jahreskilometern und 7 Litern Verbrauch spart rechnerisch rund 33 Euro in zwei Monaten, ein Benziner mit 9.500 Kilometern und 8 Litern Verbrauch etwa 21 Euro.
Zudem beschloss der Bundestag eine sogenannte 1000-Euro-Prämie, die Arbeitgebern ermöglicht, Beschäftigten bis zum 30. Juni 2027 eine steuerfreie Entlastungsprämie zu zahlen. Der Bundesrat soll am 8. Mai zustimmen. Die Prämie ist freiwillig, und Wirtschaftsverbände reagierten zurückhaltend, da viele Firmen sie sich aufgrund der Wirtschaftskrise nicht leisten könnten.
