Der aus der AfD ausgeschlossene frühere Brandenburger Landeschef Andreas Kalbitz soll nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ wieder für Abgeordnete der Partei tätig sein. Demnach arbeitet Kalbitz im Landtagsbüro von Hans-Thomas Tillschneider in Sachsen-Anhalt. Tillschneider gilt als maßgeblicher Verfasser des dortigen AfD-Wahlprogramms und war wie Kalbitz ein führendes Mitglied des völkisch-nationalistischen „Flügels“ um den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke.
Kalbitz offenbar auch in Sachsen auf Gehaltsliste
Laut „Spiegel“ steht Kalbitz zudem in Sachsen bei zwei weiteren AfD-Abgeordneten auf der Gehaltsliste. Welche konkreten Aufgaben er dort übernimmt, ließen Kalbitz selbst sowie die betroffenen Abgeordneten und die Landtagsfraktionen auf Anfrage des Magazins unbeantwortet. Eine Stellungnahme der AfD lag zunächst nicht vor.
Parteiausschluss wegen verschwiegener Mitgliedschaften
Der AfD-Bundesvorstand hatte Kalbitz im Jahr 2020 mehrheitlich die Mitgliedschaft aberkannt. Grund waren verschwiegene frühere Mitgliedschaften in der rechtsextremen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) und bei den Republikanern. Kalbitz hatte diese Organisationen bei seinem Parteieintritt nicht angegeben. Gegen den Ausschluss klagte er, blieb jedoch juristisch erfolglos.
Kalbitz war von April 2017 bis zu seinem Ausschluss Vorsitzender der AfD Brandenburg und ab November 2017 Chef der Landtagsfraktion. Er zählte zu den Führungsfiguren des „Flügels“, den der Verfassungsschutz als rechtsextremistische Bestrebung einstuft. Auch der Brandenburger Verfassungsschutz ging von einer rechtsextremistischen Einstellung von Kalbitz aus.
Die erneute Beschäftigung von Kalbitz im Umfeld der AfD wirft Fragen nach der Abgrenzung der Partei von rechtsextremen Positionen auf. Beobachter sehen darin ein Indiz für die anhaltende Nähe der AfD zum „Flügel“-Spektrum, auch wenn sich die Partei offiziell von dieser Strömung distanziert hat.
