Die Taliban haben eine für Ende Mai geplante Sammelabschiebung von ausreisepflichtigen Männern nach Afghanistan abgesagt. Grund ist nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur die mangelnde Kooperationsbereitschaft der militant-islamistischen De-facto-Herrscher in Kabul. Die Abschiebung soll jedoch zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden, ein konkreter Termin steht aber noch nicht fest.
Hintergrund der Absage
Bereits einige Zeit vor dem geplanten Flugdatum war klar, dass die Rückführung nicht stattfinden würde. Die Bundesländer hatten noch keine Ausreisepflichtigen zum Flughafen geschickt. Der abgesagte Charterflug war zuvor von der „Tagesschau“ nach Recherchen des NDR gemeldet worden. Laut dpa zeigten sich die Taliban unzufrieden über die aus ihrer Sicht mangelnde Gesprächsbereitschaft von Vertretern des Auswärtigen Amts. Die Taliban fordern insbesondere die Entsendung weiterer Diplomaten an die afghanischen Vertretungen in Deutschland.
Reaktion des Auswärtigen Amts
Ein Sprecher des Auswärtigen Amts äußerte sich nicht zu Einzelheiten der Gespräche. Auf die Frage, ob die Taliban ihre Kooperation bei Abschiebungen mit der Entsendung zusätzlicher Diplomaten verknüpften, sagte er lediglich, er könne zu Details nichts mitteilen.
Bisherige Abschiebungen und Kritik
Erstmals seit der Machtübernahme durch die Taliban wurden im August 2024 28 männliche Straftäter mit katarischer Hilfe von Leipzig nach Kabul abgeschoben. Seither gibt es wieder von Deutschland selbst organisierte Abschiebungen, sowohl Einzelabschiebungen per Linienflug als auch Sammelcharter. Kritiker werfen der Bundesregierung Doppelstandards vor: Einerseits erkenne sie die Taliban wegen Menschenrechtsverletzungen nicht an, andererseits mache sie praktische Zugeständnisse wie die Erlaubnis zur Entsendung einzelner Diplomaten an die afghanischen Vertretungen in Deutschland, die zuvor ausschließlich mit Personal der Vorgängerregierung besetzt waren.
Zukunft der Abschiebungen
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte 2025 erklärt: „Straftäter und Gefährder müssen dabei zunächst Priorität haben.“ Dies bedeutet jedoch nicht, dass sich die Abschiebungen perspektivisch ausschließlich auf diese beiden Gruppen beschränken werden. Die Debatte um die Abschiebepraxis und die Zusammenarbeit mit den Taliban bleibt somit weiterhin kontrovers.
