Der Shootingstar der ukrainischen Regierung, Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow, ist seinen Posten los. Wie die Abgeordnete Olga Vasilevska-Smaglyuk aus der Selenskyj-Partei „Diener des Volkes“ auf Telegram mitteilte, wird er durch den bisherigen Innenminister Ihor Klymenko ersetzt. Dass es zu diesem Personalwechsel kommt, war in den vergangenen Tagen bereits spekuliert worden. Für Fedorow hatte es viel Solidarität gegeben.
Fedorows Erfolge und Kritik
Der 35-Jährige hatte vor allem die ukrainischen Fähigkeiten im Drohnenkrieg vorangetrieben. Für die Fortschritte in diesem Bereich genoss er hohes Ansehen. Kritisiert wurde er hingegen für mangelnde Fortschritte im Bereich der Mobilisierung. Fedorow war erst seit Anfang Januar im Amt. Dass er seine Arbeit nun nicht fortführen kann, dürfte in den nächsten Tagen noch für viel Kritik sorgen.
Reaktionen auf den Wechsel
„Es war mir eine große Ehre, dem ukrainischen Volk als Verteidigungsminister zu dienen“, hieß es von Fedorow auf Telegram. Er teilte eine lange Liste mit Errungenschaften während seiner Amtszeit, darunter die Abschaltung des Starlink-Systems für Russland. Die Liste mit den Punkten, die seiner Meinung nach nicht gelungen sind, ist deutlich kürzer. Fedorow kritisierte beispielsweise, dass die organisatorische Umgestaltung des Verteidigungsministeriums nach Nato-Standards und nach den „Grundsätzen des gesunden Menschenverstands“ nicht gelungen sei.
Zukunft und Konflikte
„Ich werde meine Arbeit fortsetzen, um die Mission zu erfüllen, mit der ich zuvor ins Verteidigungsministerium gekommen bin – den Feind durch asymmetrische Strategien, Innovationsgeschwindigkeit und organisatorische Stärke zu besiegen. Fortsetzung folgt“, schrieb Fedorow. Der ukrainische Journalist und Autor Illia Ponomarenko schrieb auf X: „Ich fürchte, Mychajlo Fedorow war vielleicht die letzte hochrangige zivile Führungskraft, die bereit war, es mit dem Verteidigungsministerium aufzunehmen, grundlegende Reformen durchzuführen und einen unerbittlichen Kampf gegen Ineffizienz und Korruption zu führen – zumindest auf absehbare Zeit.“
Hintergründe der Regierungsrochade
Das ukrainische Medium Ukrainska Prawda hatte berichtet, es habe einen systemischen Konflikt zwischen Fedorow und Gruppierungen gegeben, die sich im Laufe des Krieges rund um den Verteidigungshaushalt gebildet hatten. Darunter Clans aus Generälen unter dem Oberbefehlshaber sowie kommerzielle Gruppen, die durch einige Abgeordnete und Personen aus dem Umfeld der Ministerien verkörpert würden. Das ukrainische Parlament hatte am Dienstag dem Rücktritt von Ministerpräsidentin Julia Swyrydenko und damit der gesamten Regierung zugestimmt. Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zuvor eine Regierungsumbildung eingeleitet. Laut Vasilevska-Smaglyuk wird es auch auf weiteren Ministerposten Veränderungen geben, darunter dem des Justizministers.
