Litauen und Lettland haben Russland beschuldigt, Angriffe auf wichtige Infrastruktureinrichtungen in den baltischen Staaten oder Polen vorzubereiten. Im Visier Moskaus seien Einrichtungen der Energie- und Transportinfrastruktur, deren Störung „das Funktionieren des gesamten Energie-Systems“ unterbrechen könnte, sagte der litauische Präsident Gitanas Nauseda bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem lettischen Kollegen Edgars Rinkevics. Diese Planungen würden auf höchster Ebene in Moskau unternommen, fügte er hinzu. Der Kreml wies die Anschuldigung zurück.
Nato-Bündnisfall im Fokus
Rinkevics warnte, Russland könne im Baltikum die Bereitschaft der Nato zur gegenseitigen Beistandsverpflichtung testen. Die baltischen Staaten Estland, Litauen und Lettland sind wie Polen alle EU- und Nato-Mitgliedsstaaten. Das Baltikum müsse sich auf Provokationen vorbereiten, sagte Rinkevics. Er warnte unter Bezug auf Geheimdienstinformationen vor Sabotageakten und hybriden Angriffen. Laut Nauseda hat Litauen den Schutz seiner Transport- und Infrastruktur bereits verstärkt.
EU-weite Besorgnis
Mehrere EU-Staaten hatten unlängst ähnliche Befürchtungen geäußert. Polens Regierungschef Donald Tusk warnte Ende Juni, „in den kommenden Wochen und Monaten“ sei mit verschiedenen Stufen der Eskalation zu rechnen. Die Situation sei „sehr instabil“. Polen sowie die baltischen Staaten haben Russland bereits für mehrere Vorfälle verantwortlich gemacht, darunter Brandstiftung, Cyberattacken und Störungen im Bahnverkehr.
Kreml weist Vorwürfe zurück
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow wies die Anschuldigungen zurück. Es handele sich um eine neue Ausgabe von „Schreckgeschichte, die darauf abzielen, die Gehirnwäsche am Laufen zu halten und die Bevölkerung auf weitere Aufrüstung vorzubereiten“, sagte er.
