Die Vorbereitungen für eine Militärmission an der Straße von Hormus laufen seit fast drei Monaten. Aufgrund der enormen Bedeutung dieser Meerenge für die Weltwirtschaft hat die Bundesregierung mehrfach ihre Bereitschaft signalisiert, sich mit der Bundeswehr zu beteiligen. Nach dem amerikanisch-iranischen Abkommen vom Sonntag wird die Lage nun konkreter. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
1. Welche Bedingungen müssen vor einer deutschen Beteiligung erfüllt sein?
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bekräftigte am Rande des G7-Gipfels die Bereitschaft der Marine, sobald die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen. Mit dem mutmaßlichen Ende der Kampfhandlungen ist nun die Grundbedingung erfüllt, die Adis Ahmetovic (SPD) bereits im April nannte: „Alles andere wäre ein Himmelfahrtskommando.“ Im Auswärtigen Amt und Verteidigungsministerium wird an einem Mandatstext gearbeitet, den das Kabinett beschließen soll. Eine sichere Rechtsgrundlage, etwa durch ein UN-Mandat, zeichnet sich noch nicht ab. Alternativ könnte man sich auf eine Resolution zur Freiheit der Meere oder eine Einladung des Iran berufen. Lehnt Teheran eine bewaffnete Mission ab, wäre diese schwer realisierbar.
2. Was kann die Bundeswehr konkret beitragen?
Der frühere General Hans-Lothar Domröse erklärte bereits im April: „Die Deutsche Marine könnte mit Seefernaufklärern, Minenjagdbooten, Stabsoffizieren und einer Luftabwehrfregatte wie der ‚Hessen‘ einen großen Beitrag leisten.“ Inzwischen sind die Pläne spezifischer. Das Minenjagdboot „Fulda“ ist bereits ins östliche Mittelmeer verlegt worden und befindet sich nur noch sieben bis zehn Tage von der Einfahrt zum Persischen Golf entfernt. Seefernaufklärer oder Fregatten sind aktuell nicht vorgesehen, da Frankreich laut Präsident Macron innerhalb weniger Tage Militärflugzeuge, Fregatten und den Flugzeugträger Charles de Gaulle entsenden kann. An Bord der „Fulda“ sind rund 130 Soldaten, darunter Minentaucher und Vessel Protection Teams. Auch Unterwasserdrohnen sollen eingesetzt werden. Das Verteidigungsministerium kündigte zudem eine hochrangige Beteiligung deutscher Stabsoffiziere in den Führungsstäben an.
3. Warum ist die Marine so gut bei der Minenräumung?
In Zeiten, als Deutschland sich nur von Freunden umgeben sah, wurde vieles vernachlässigt – nicht aber die Minenräumung. In Nord- und Ostsee liegen etwa 1,6 Millionen Tonnen alte Munition aus zwei Weltkriegen. Die Minenjagdboote vom Typ MJ332 können mit Unterwasserdrohnen Sprengkörper identifizieren und zerstören. Drei Boote nutzen Überwasserdrohnen „Seehund“, die Schall- und Magnetfeldsignaturen großer Schiffe simulieren und Minen zur Detonation bringen.
4. Wie steht es um die Zustimmung des Bundestags?
Viele Details der Mission sind noch unklar. Der laufende EU-Einsatz im Roten Meer wird nicht einfach ausgeweitet, wie Domröse vorgeschlagen hatte. EU-Vertreter wie Macron und Kaja Kallas sind davon abgerückt. Der Bundestag muss jeder Entsendung zustimmen. Thomas Erndl (CSU) kündigte eine frühzeitige Einbindung des Parlaments an.
5. Wann könnte es losgehen?
Das Abkommen mit dem Iran soll am Freitag in Kraft treten. Das Minenjagdboot könnte in sieben bis zehn Tagen vor Ort sein. Theoretisch könnte der Bundestag in dieser Zeit zustimmen, wenn das Kabinett schnell einen Mandatsentwurf beschließt. Das Parlament könnte sich kommende Woche am Mittwoch in erster Lesung befassen und am Freitag final zustimmen.
Hinweis: Dieser Text erschien erstmals am 17. April und wurde nun aktualisiert.
