Iran-Krieg: Vance hofft auf Text für Iran-Abkommen in dieser Woche
US-Vizepräsident JD Vance hat seine Hoffnung bekräftigt, dass der Vertragstext zur Beendigung des Irankriegs noch in dieser Woche veröffentlicht werden kann. In einem Interview mit dem US-Sender CNBC sagte Vance, die USA erwarteten zudem, dass die wirtschaftlich bedeutende Straße von Hormus langfristig ohne Transitgebühren geöffnet bleibe. Dies sei Gegenstand der laufenden Verhandlungen. Die USA und der Iran hatten sich grundsätzlich auf ein Ende der Kämpfe geeinigt, die im Februar mit gemeinsamen Angriffen der USA und Israels auf den Iran begonnen hatten. Die Unterzeichnung der Vereinbarung soll in der Schweiz stattfinden. Wen die USA dort vertreten werden, ließ Vance offen. Für den Iran sollen der Außenminister und der Parlamentspräsident teilnehmen.
Hisbollah: Kein Einsatz seit Verkündung der Vereinbarung
Die Hisbollah begrüßt die Absichtserklärung zwischen den USA und dem Iran. In einer schriftlichen Erklärung teilte die vom Iran unterstützte libanesische Organisation mit, das Abkommen habe zu einer umfassenden Waffenruhe an allen Fronten geführt, einschließlich des Libanons. Die Hisbollah warnte Israel zudem davor, Angriffe zu akzeptieren, die die Souveränität des Libanons verletzen oder auf die Bevölkerung abzielen. Die Einbeziehung des Libanons in das Abkommen spiegele das Engagement des Iran zur Beendigung des Krieges wider. Zuvor hatte die mit dem Iran verbündete Miliz eigenen Angaben zufolge seit Bekanntgabe des Abkommens keine Einsätze mehr gegen Israel ausgeführt. Sie knüpfe ihre Haltung zur Waffenruhe an deren Einhaltung durch Israel, sagte ein Hisbollah-Vertreter zu Reuters. Die Hisbollah lehne zudem eine „Bewegungsfreiheit“ Israels im Libanon ab.
Iran: Libanon ist integraler Bestandteil eines Abkommens mit USA
Der Iran betrachtet den Libanon als integralen Bestandteil eines Abkommens mit den USA zur Beendigung des Krieges. In dem Entwurf des Memorandums werde der Libanon dreimal erwähnt, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Baghaei. Es fordere ein Ende des Krieges an allen Fronten sowie die Achtung der Souveränität und der territorialen Integrität des Landes. „Bezüglich der Art und des Mechanismus der Unterzeichnung des Memorandums wird heute und morgen eine endgültige Entscheidung getroffen, deren Ergebnisse offiziell bekannt gegeben werden.“ Vor der für Freitag geplanten Unterzeichnung des Abkommens stünden zudem diplomatische Besuche in den Ländern der Region auf der Tagesordnung des Iran.
Berichte: Iran könnte Hormus-Gebühren verlangen
Der Iran könnte Medienberichten zufolge im Rahmen eines möglichen Abkommens mit den USA nach einer Übergangsfrist Gebühren für die Durchfahrt der Straße von Hormus verlangen. Nach einer 60-Tage-Frist, während der kostenlose Durchfahrten möglich seien, sehe der Iran vor, Gebühren zu erheben, hieß es unter anderem in einem Bericht der Nachrichtenagentur Tasnim. Die iranischen Medienberichte ließen sich zunächst nicht unabhängig prüfen. Eine offizielle Bestätigung gab es nicht. Der Iran hatte jedoch in der Vergangenheit mit dem Oman über einen Mechanismus zur Durchfahrt gesprochen und eine neue Behörde zur Regelung des Verkehrs dort eingerichtet. Entsprechende Gebühren würden gegen internationales Seerecht verstoßen. Die Berichte in iranischen Medien könnten auch zur Besänftigung der Hardliner-Fraktionen in der iranischen Politik gedacht sein, die zuletzt gegen einen Verhandlungsfrieden protestiert hatten. Zudem erlaubt dieser neuerliche Aspekt dem Iran, den Druck in weiteren Verhandlungen aufrechtzuerhalten.
Weitere Entwicklungen
Die DIHK forderte nach der Iran-Einigung verlässliche Handelsrouten. Frankreichs Präsident Macron kündigte an, den Flugzeugträger Charles de Gaulle in die Straße von Hormus zu entsenden. Die Bundesregierung pocht auf ein internationales Mandat für einen Bundeswehreinsatz. US-Präsident Trump wies einen Vergleich mit dem Atomabkommen unter Obama zurück. Die Reederei Hapag-Lloyd zeigte sich erleichtert und hofft auf eine baldige Durchfahrt. Die Straße von Hormus soll erst am Freitag nach Unterzeichnung des Abkommens geöffnet werden. Im Libanon warnen Behörden Vertriebene vor einer verfrühten Rückkehr. Trump drohte ohne Atomdeal mit neuen Militärschlägen. Der Iran knüpft einen Verzicht auf Vergeltung an den israelischen Abzug aus dem Libanon. Israel setzte seine Luftangriffe im Süden des Libanon trotz des Rahmenabkommens fort. Verteidigungsminister Katz erklärte, Israel ziehe sich nicht aus dem Libanon zurück. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen betonte, das Abkommen solle die Öffnung der Straße von Hormus ermöglichen. Bundeskanzler Merz begrüßte das Abkommen als diplomatischen Durchbruch. US-Senator Graham zeigte sich skeptisch. Katar bezeichnete das Abkommen als Schritt zu nachhaltigem Frieden. Die Europäer sind bereit für eine Mission in der Straße von Hormus. Experten warnen vor verfrühtem Optimismus. Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Italien begrüßten die Einigung. Der Iran veröffentlichte weitreichende Details zu dem geplanten Abkommen und kündigte ein sofortiges Ende des Krieges an. US-Präsident Trump bestätigte das Abkommen und ordnete die Öffnung der Straße von Hormus und die Aufhebung der Seeblockade an.
