Iran hat angekündigt, seine Verpflichtungen aus einem Abkommen mit den USA auszusetzen. Das Land reagiert damit auf die Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani durch die USA. Die Ankündigung erfolgte durch den iranischen Präsidenten Hassan Ruhani, der sagte, dass Iran sich nicht mehr an die Beschränkungen des Atomabkommens von 2015 halten werde.
Hintergrund der Eskalation
Die Spannungen zwischen Iran und den USA haben sich in den letzten Tagen dramatisch verschärft. Am 3. Januar 2020 töteten die USA in einem Drohnenangriff in Bagdad den iranischen General Qassem Soleimani. Soleimani war der Kommandeur der iranischen Quds-Brigaden, einer Eliteeinheit der Revolutionsgarden. Die USA warfen ihm vor, für den Tod von Amerikanern verantwortlich zu sein und Anschläge geplant zu haben.
Iran verurteilte die Tötung als „Akt des Krieges“ und kündigte Vergeltung an. In der Folge beschoss Iran am 8. Januar 2020 zwei US-Militärbasen im Irak mit Raketen. Dabei wurden nach iranischen Angaben mindestens 80 US-Soldaten getötet, was die USA jedoch dementierten. US-Präsident Donald Trump erklärte, es habe keine Opfer gegeben.
Das Atomabkommen von 2015
Das Atomabkommen von 2015, offiziell als „Joint Comprehensive Plan of Action“ (JCPOA) bekannt, wurde zwischen Iran und den fünf UN-Vetomächten plus Deutschland geschlossen. Es sollte Irans Atomprogramm einschränken und im Gegenzug Wirtschaftssanktionen aufheben. Die USA stiegen 2018 unter Trump aus dem Abkommen aus und verhängten neue Sanktionen. Iran hielt sich zunächst an die Auflagen, reduzierte aber ab 2019 schrittweise seine Verpflichtungen.
Mit der aktuellen Ankündigung setzt Iran nun auch die letzte verbliebene Verpflichtung aus – die Beschränkung der Urananreicherung. Ruhani betonte, dass Iran weiterhin mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zusammenarbeiten werde, aber keine Grenzen mehr bei der Anreicherung akzeptiere. „Iran wird sein Atomprogramm ohne Einschränkungen fortsetzen“, so Ruhani in einer Fernsehansprache.
Reaktionen aus der internationalen Gemeinschaft
Die Europäische Union zeigte sich besorgt über die Entwicklung. EU-Außenbeauftragter Josep Borrell rief alle Seiten zur Zurückhaltung auf und betonte die Bedeutung des Atomabkommens. Auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien forderten Iran auf, zu den Verpflichtungen zurückzukehren. Die USA warnten vor weiteren Konsequenzen und kündigten zusätzliche Sanktionen an.
Russland und China stellten sich hingegen hinter Iran. Russlands Präsident Wladimir Putin kritisierte die US-Tötung Soleimanis als völkerrechtswidrig und rief zu einer Deeskalation auf. China forderte die USA auf, „unilateralen Aktionen“ zu unterlassen.
Auswirkungen auf die Region
Die Zuspitzung des Konflikts hat weitreichende Folgen für den Nahen Osten. Der Irak, der zwischen den USA und Iran vermittelt, steht unter Druck. Das irakische Parlament stimmte für einen Abzug der US-Truppen aus dem Land, was die USA ablehnten. Auch in Saudi-Arabien und Israel wächst die Sorge vor einer Eskalation. Iran hat zudem die Kontrolle über die Straße von Hormus, eine wichtige Ölhandelsroute, was globale Auswirkungen auf die Energieversorgung haben könnte.
Experten warnen vor einem offenen Krieg zwischen Iran und den USA, der die gesamte Region destabilisieren würde. Bisher haben beide Seiten jedoch signalisiert, dass sie eine militärische Eskalation vermeiden wollen. Die USA haben ihre Truppen im Nahen Osten verstärkt, während Iran seine Raketenstreitkräfte in Alarmbereitschaft versetzt hat.
