Im Iran weiten sich die Proteste in den Gefängnissen dramatisch aus. Nach Angaben von Menschenrechtsgruppen verweigern allein in der größten Haftanstalt des Landes, dem Gefängnis Ghezel Hesar, mehr als 1500 Insassen seit Wochen die Nahrung. In sozialen Medien kursieren Videos, die zeigen, wie sich Häftlinge mit Nadel und Faden die Lippen zunähen, um gegen die staatliche Willkür zu protestieren.
Eskalation im Todestrakt
Auslöser der jüngsten Eskalation war laut dem britischen Guardian die Verlegung von sechs zum Tode verurteilten Häftlingen in Einzelhaft. Daraufhin entzündeten sich die Proteste. In den Videos halten die Männer Schilder mit Aufschriften wie „Nein zu Hinrichtungen“ oder „Seid unsere Stimme“ hoch. Ein Häftling erklärt, dass auch nach sechs Tagen des Hungerstreiks keine Reaktion der Gefängnisführung erfolgt sei. Unmittelbar danach ist zu sehen, wie ein Mitinsasse ihm mit Nadel und Faden den Mund vernäht.
Amnesty International schlägt Alarm
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International prangerte eine „Eskalation im Einsatz der Todesstrafe“ in dem Land an. Ziel der iranischen Behörden sei es, „abweichende Meinungen zu unterdrücken“, erklärte Amnesty am Dienstag. Die Organisation befürchtet, dass mindestens 60 weiteren Menschen in Iran die Todesstrafe droht. Viele von ihnen würden wegen ihrer Teilnahme an den Protesten im Winter verfolgt. Teilweise würden auch Drogendelikte vorgeschoben, um Todesurteile zu rechtfertigen.
Erneut öffentliche Hinrichtungen
Zuvor waren in Iran zwei Männer öffentlich gehängt worden, die wegen ihrer Beteiligung an den regierungskritischen Protesten im Winter verurteilt worden waren. Die iranische Justiz teilte über ihre Nachrichtenplattform Misan mit, die beiden hätten am 8. Januar „Polizeibeamte mit Macheten und Messern angegriffen, sie an Verkehrsschilder gefesselt, über den Boden geschleift, mit Benzin übergossen und in Brand gesetzt“. Sie wurden unter anderem wegen „Korruption auf Erden“ und „Krieges gegen Gott“ (Moharebeh) angeklagt. Die Hinrichtung erfolgte auf einem Platz in der Stadt Malekschahr in der zentralen Provinz Isfahan.
UN-Experten fordern Aufhebung der Todesurteile
UN-Experten forderten Iran am Montag auf, bereits verhängte Todesstrafen gegen zwölf Männer aufzuheben. Zwei von ihnen wurden jedoch bereits Mitte Juli hingerichtet. Die Experten kritisierten, dass die Verhandlung gegen zwölf Männer in einem einzigen Verfahren hinter verschlossenen Türen gegen internationale Standards für faire Gerichtsverfahren verstoße. Die internationale Gemeinschaft zeigt sich zunehmend besorgt über die Menschenrechtslage in Iran.
