Italiens rechtsnationalistische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat am Dienstagabend die zweite große Niederlage ihrer Amtszeit erlitten: Bei einer Abstimmung über einen Änderungsantrag zum neuen Wahlrecht unterlag ihre Regierungskoalition mit einer Stimme. Dies geschah, obwohl sie in der Abgeordnetenkammer eigentlich über eine bequeme Mehrheit verfügt.
Geheime Abstimmung offenbart Risse in der Koalition
Bei der geheimen Abstimmung müssen neben der Opposition rund 30 Abgeordnete aus der Koalition gegen die Änderung gestimmt haben. Meloni wollte darüber Vorzugsstimmen in das neue Wahlrecht einfügen, mit denen Wähler einzelne Kandidaten auf der Liste ihrer Partei nach vorn wählen können. Mit der Ablehnung des Antrags hat Melonis Macht deutliche Risse bekommen, weil ihre Abgeordneten ihrer Linie nicht gefolgt sind.
Melonis Reaktion und Oppositionsforderungen
Meloni sagte zu ihrer Niederlage: „Wir haben es versucht. Der Sumpf hat wieder einmal gesiegt.“ Die Opposition forderte daraufhin Melonis Rücktritt: Elly Schlein, Chefin der linken Partito Democratico (PD), sagte: „Nehmt das Scheitern zur Kenntnis und geht nach Hause.“
Szenarien für vorgezogene Neuwahlen
Am Morgen nach der Abstimmung sieht es nicht so aus, als würde Melonis Koalition dem unmittelbar folgen. Aber auf den Seiten der italienischen Zeitungen werden zum ersten Mal die Szenarien für ein vorzeitiges Ende von Melonis Amtszeit und vorgezogene Neuwahlen ernsthaft durchgespielt. Die Niederlage zeigt, wie fragil die Regierungsmehrheit in Rom ist und dass die Opposition bereit ist, jede Schwäche auszunutzen.
