Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat vor dem Nato-Gipfel in Ankara Zuversicht verbreitet. In einem Interview mit dem Handelsblatt betonte er: „Putin kann nicht gewinnen, wir sind viel stärker.“ Er verwies auf die hohen Verluste Russlands in der Ukraine und die wirtschaftliche Schwäche Moskaus. Zugleich lobte er die Aufrüstung der Bundeswehr und skizzierte einen möglichen Nato-Einsatz in der Straße von Hormus.
Rutte: Nato ist stark, Trump hat Verdienste
Auf die Frage nach Spannungen mit US-Präsident Donald Trump antwortete Rutte: „Nein, die Nato ist derzeit sehr stark. Und das ist auch Präsident Trump zu verdanken.“ Die europäischen und kanadischen Verbündeten gäben mehr für Verteidigung aus. Die amerikanische Erwartung, dass sie genauso viel beitragen wie die USA, werde Realität. Trump sei der erste US-Präsident seit Eisenhower, der dies erreicht habe.
Trump sei gereizt wegen des Iran, so Rutte. Europa sei jedoch eine „einzige große Plattform der Machtprojektion“ für die USA – mit bis zu 5000 Einsätzen amerikanischer Flugzeuge von europäischen Stützpunkten. „Das ist einer der entscheidenden Gründe dafür, dass die USA ein direktes Interesse an einem Bündnis mit Europa haben.“
USA reduzieren Präsenz in Europa: Rutte sieht Neujustierung
Zur angekündigten Reduzierung der US-Militärpräsenz in Europa sagte Rutte, es handele sich um eine Neujustierung des Streitkräftemodells der Nato. Die USA müssten Klarheit schaffen, was sie im Falle eines Krieges an zwei Fronten leisten könnten. „Das Ziel ist, dass Europäer und Kanadier die Fähigkeitslücken füllen.“ Dies geschehe bereits. „Die Neujustierung bedeutet nicht, dass die USA sagen, sie würden sich weniger für die Nato engagieren – im Gegenteil.“
Ukraine: Hohe russische Verluste, Front stabilisiert
Rutte bewertete die Lage in der Ukraine positiv: „Wir sehen, dass die Ukraine Ziele und Einrichtungen effektiv trifft, manchmal sogar tief im Inneren Russlands.“ Entscheidend sei, dass jeden Monat bis zu 35.000 Russen getötet oder schwer verwundet würden. „In fünf Wochen verliert Russland so viele Männer und Frauen in Uniform wie die USA in Vietnam in 15 Jahren.“ Die russische Wirtschaft sei in schlechter Verfassung. Die Front verschiebe sich „zumindest nicht mehr in die falsche Richtung, wie es noch vor wenigen Monaten der Fall war.“
Atomare Drohungen: Rutte warnt Putin vor verheerender Antwort
Auf die Frage nach russischen Nukleardrohungen antwortete Rutte: „Putin weiß, wie die Antwort auf Nuklearschläge ausfallen würde. Die USA haben 2022 klargestellt, dass die Reaktion verheerend wäre.“ Bei einem Angriff auf Nato-Gebiet sei die Reaktion ebenfalls verheerend. „Er kann nicht gewinnen, wir sind viel stärker. Daher wird es nicht passieren.“
Lob für deutsche Aufrüstung: „Führungsrolle“
Rutte würdigte die Aufrüstung der Bundeswehr: „Deutschland wird schon bald mehr in den Verteidigungsetat investieren als Großbritannien und Frankreich zusammen.“ Deutschland übernehme die Führungsrolle in Europa. „Das ist von entscheidender Bedeutung.“ Allein Deutschland werde 2029 das Nato-Ziel von 3,5 Prozent erreichen – 153 Milliarden Euro für Verteidigung, doppelt so viel wie 2021. „Das ist die Führungsrolle, die wir in Europa brauchen und die Deutschland übernimmt.“
Transatlantische Rüstungskooperation: 300 Milliarden Dollar Auftragsvolumen
Zu möglichen Kooperationen mit US-Rüstungskonzernen sagte Rutte: „Wir haben ein Auftragsvolumen von 300 Milliarden Dollar an Bestellungen europäischer Staaten bei der US-Rüstungsindustrie.“ Allein im vergangenen Jahr seien es Aufträge über 54 Milliarden Dollar gewesen. Er verwies auf Investitionen von Thales in den USA und die Zusammenarbeit von Rheinmetall mit US-Firmen. „Die Rüstungsindustrie der Türkei tut das auch.“
Nato-Beitritt der Ukraine: Keine Perspektive derzeit
Rutte bekräftigte, der Weg der Ukraine zur Nato-Mitgliedschaft sei „irreversibel“, aber derzeit gebe es keine einstimmige Unterstützung. „Die USA und auch Deutschland und andere Mitgliedsländer sind gegen einen Beitritt der Ukraine, im Moment gibt es dafür keine Perspektive.“ Priorität habe der EU-Beitritt der Ukraine.
Iran und Straße von Hormus: Nato-Einsatz möglich
Rutte lobte die Schwächung der iranischen Nuklearfähigkeiten durch Trump. Zur Minenräumaktion in der Straße von Hormus sagte er: „Die Koalition umfasst 40 Länder. Deutschland ist dort auch dabei.“ Die Europäer hätten viele Minenjäger, die USA nicht. Ein Nato-Engagement sei nicht die erste Option, aber „wenn es erwünscht ist, kann die Nato helfen, selbstverständlich.“ Derzeit leiste die französisch-britische Koalition großartige Arbeit.
Rutte verteidigt Freundschaft zu Trump
Abschließend verteidigte Rutte sein Verhältnis zu Trump: „Ich mag ihn als Person sehr; wir sind seit seiner ersten Amtszeit befreundet. Ich werde mich dafür nicht entschuldigen.“ Er lobte Trump für die Ermutigung der Europäer, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen. „Genau das geschieht jetzt. Dafür ist, denke ich, Lob angebracht.“
