Wie bereits in den Vorjahren planen junge Neonazis für das letzte Juli-Wochenende eine Gegenveranstaltung zum Berliner Christopher Street Day (CSD). In der Versammlungsdatenbank der Polizei ist eine Demonstration für Sonnabend, den 25. Juli, unter dem Motto „Wir sagen Nein zum CSD – Schluss mit den Gendern – Es gibt nur zwei Geschlechter: Mann und Frau“ registriert. Der Beginn ist für 12:30 Uhr vorgesehen, und laut „taz“ werden 100 Teilnehmer erwartet.
Route des Gegenprotests folgt dem Pride-Zug
Die Route der rechtsextremen Gegendemo verläuft bislang parallel zum Pride-Zug, vom Potsdamer Platz über den Nollendorferplatz bis zum Brandenburger Tor. Es wird erwartet, dass die Polizei den Neonazis einen Standort für eine stationäre Kundgebung entlang der CSD-Strecke zuweist. Hinter der Anmeldung stehen nach Informationen des Tagesspiegels die Gruppen „Jägertrupp“ und „Deutsche Patrioten Voran“. Diese waren bereits in den vergangenen Wochen bei Gegenveranstaltungen zu CSDs in Frankfurt (Oder), Eberswalde und Müncheberg (Märkisch-Oderland) aktiv, wobei die Teilnehmerzahlen jeweils im mittleren zweistelligen Bereich lagen.
Volksverhetzung bei früheren Protesten
Bei der Gegendemonstration in Frankfurt (Oder) äußerte ein Redner der „Jägertruppe“, HIV sei „die Krankheit der Schwulen und N*** war und ist“. Die Polizei leitete daraufhin ein Verfahren wegen Volksverhetzung ein. In Eberswalde konnte die rechtsextreme Gegendemo im Juni etwa 40 Neonazis mobilisieren. Ein Teilnehmer griff vorab einen Pride-Teilnehmer tätlich an, wie die Polizei mitteilte. Der Eberswalder CSD zählte 1000 bis 1500 Besucher.
Festnahmen beim CSD in Müncheberg
Anfang Juli kam es beim CSD in Müncheberg zu Störaktionen. Nachdem die Polizei bei einem skandierten Slogan Volksverhetzung vermutete, eskalierte die Lage bei der Feststellung der Personalien. Drei Frauen, darunter die Demo-Leiterin Mandy G., die bei den „Deutschen Patrioten Voran“ organisiert ist und zuletzt eine Haftstrafe verbüßte, widersetzten sich den Anweisungen und wurden vorübergehend festgenommen.
Pride-Teilnehmer dürften wenig bemerken
Der rechtsextreme Gegenprotest in Berlin wird voraussichtlich von den meisten Pride-Teilnehmern unbemerkt bleiben. In der Vergangenheit nahmen eine Million Menschen am Berliner CSD teil, während im Vorjahr nur einige Dutzend junge Neonazis, streng von der Polizei abgeschirmt, protestierten. Besondere Aufmerksamkeit erregte eine Szene, in der ein Polizist einen jungen Rechtsextremisten nach draußen begleitete, wo ihn seine Mutter abholte. „Es reicht, mein Freund, es reicht! Du hast hier nichts zu suchen! Abmarsch!“, rief sie.
Hintergrund der Gruppen
Die „Jägertruppe Berlin Brandenburg“ ist laut Tagesspiegel-Recherchen seit Oktober vergangenen Jahres aktiv und gehört wie „Deutsche Patrioten Voran“ zum Milieu rechtsextremer Jugendgruppen. Der Einstieg erfolgt niedrigschwellig: Nach einer Vorstellung und einem Fragebogen wird man in eine „Anwärter“-Gruppe aufgenommen. Um Vollmitglied zu werden, sind Präsenz bei Veranstaltungen, Disziplin und eine „reine deutsche Herkunft“ erforderlich.
