Die New York Times setzt sich juristisch gegen Vorladungen mehrerer ihrer Journalisten zur Wehr. Der Anwalt der Redaktion, David McCraw, bezeichnete die Vorladungen als „missbräuchlich und unzulässig“ und erklärte, sie seien „in böser Absicht erwirkt worden, um die Times für ihre Berichterstattung abzustrafen“. Die Zeitung hat daher vor Gericht beantragt, die Vorladungen aufzuheben.
Hintergrund der Vorladungen
Vergangene Woche hatten mehrere Journalisten der New York Times Vorladungen der Bundesstaatsanwaltschaft in Manhattan erhalten. Anlass war ihre Berichterstattung über angebliche Sicherheitsbedenken bei der neuen Präsidentenmaschine von Donald Trump. Die Reporter sollen nun vor einer Grand Jury aussagen. Begründet wurden die Vorladungen laut der Zeitung lediglich mit einem nicht näher ausgeführten mutmaßlichen Verstoß gegen Bundesstrafrecht. Teilweise wurden die Vorladungen von Bundesbeamten persönlich an den Wohnsitzen der Journalisten zugestellt.
Die vier Journalisten hatten unter Berufung auf anonyme Quellen berichtet, dass Trump auf Anraten des Secret Service den Flug vom Nato-Gipfel in der Türkei zum britischen Luftwaffenstützpunkt Mildenhall mit der alten Air Force One absolvierte. Grund seien Sicherheitsbedenken gewesen. In Mildenhall stieg er dann in die neue, von Katar geschenkte Maschine um.
Weitere Berichte und Reaktionen
In einem weiteren Bericht schrieb die New York Times, die neue Maschine verfüge bislang nicht über sämtliche Sicherheits- und Abwehrsysteme des bisherigen Präsidentenflugzeugs. Die Regierung und Trump selbst bestritten, dass Sicherheitsbedenken der Grund für den Flugzeugwechsel gewesen seien. Trump geht seit Beginn seiner zweiten Amtszeit verstärkt gegen Medien vor. Das Justizministerium hatte bereits in diesem Jahr versucht, Aussagen von Journalisten des Wall Street Journal und der Washington Post in Ermittlungen zu Enthüllungen zu erzwingen. Nach juristischem Widerstand der Medienhäuser wurden diese Vorladungen später zurückgezogen.
Die neue Air Force One war ein Geschenk Katars an Donald Trump. Berichten zufolge hat sie Schwächen bei der Raketenabwehr, während die Inneneinrichtung prunkvoll gestaltet sein soll.
