Ungarns früherer Ministerpräsident Viktor Orbán bleibt trotz seiner Niederlage bei der Parlamentswahl im April Vorsitzender seiner rechtsnationalen Partei Fidesz. Auf einem Parteitag in Budapest stimmten 729 Delegierte für ihn, keiner gegen ihn, bei acht Enthaltungen. Sein Mandat an der Parteispitze ist auf ein Jahr befristet.
Orbán räumt Fehler ein
In seiner Rede auf dem Parteitag sagte der 63-Jährige, es sei Zeit, dass die „jüngere Generation“ die Führung übernehme. Er räumte ein, die Schuld an der Wahlniederlage zu tragen, und zählte zehn Gründe dafür auf. Unter anderem habe man den Korruptionsvorwürfen der gegnerischen Partei Tisza im Wahlkampf nicht widersprochen.
Plan für die Oppositionsarbeit
Orbán kündigte an, Fidesz bis zum Herbst durch eine Neuorganisation an der Basis zu stärken, um eine effiziente Arbeit als Oppositionspartei zu gewährleisten. „Ich weiche niemals zurück“, betonte er. Zudem wurden vier neue Vizepräsidenten gewählt.
Ende einer Ära
Die Parlamentswahl vom 12. April hatte der politische Aufsteiger Peter Magyar mit seiner Partei Tisza haushoch gewonnen. Tisza erreichte eine Zweidrittelmehrheit im Parlament, die grundlegende politische Umbauten einschließlich Verfassungsänderungen ermöglicht. Damit endete die 16 Jahre währende Ära Orbáns als Ministerpräsident (1998–2002 und ab 2010).
Gegner warfen Orbán vor, ein hybrides Herrschaftssystem mit autokratischen Elementen geschaffen, den Rechtsstaat abgebaut und die Demokratie ausgehöhlt zu haben. Die Europäische Union froh deshalb viele Milliarden Euro an Förderungen ein. Auch Orbáns prorussische und Ukraine-feindliche Haltung machte Ungarn zum EU-Außenseiter.
