Der Oberste Gerichtshof der USA hat den Antrag von Präsident Donald Trump abgewiesen, ein Zivilurteil in Höhe von fünf Millionen Dollar zu kippen. Das Urteil verpflichtet Trump zur Zahlung von Schadensersatz an die Autorin E. Jean Carroll wegen Verleumdung und sexueller Belästigung. Die Richter lehnten eine Übernahme des Falls ohne Begründung ab, was in solchen Verfahren üblich ist.
Hintergrund des Rechtsstreits
Carroll, heute 82 Jahre alt, hatte Trump 2019 im „New York Magazine“ beschuldigt, sie in einer Umkleidekabine des Kaufhauses Bergdorf Goodman vergewaltigt zu haben. Trump bezeichnete sie daraufhin öffentlich als „Spinnerin“. Carroll verklagte ihn wegen Verleumdung und sexueller Belästigung. Ein Zivilgericht sprach ihr fünf Millionen Dollar Schadensersatz zu. Trumps Berufung dagegen scheiterte.
Zweites Urteil über 83 Millionen Dollar
Nachdem Trump weiterhin abfällige Äußerungen über Carroll machte, reichte sie eine zweite Klage ein. Eine Jury verurteilte Trump zu mehr als 83 Millionen Dollar Schadensersatz. Auch gegen dieses Urteil legte Trump erfolglos Berufung ein. Bislang hat er keine Zahlungen geleistet und auf eine Entscheidung des Supreme Court gehofft.
Die „New York Times“ bezeichnete die Entscheidung des Supreme Court als schweren Schlag für Trump. Sein Anwaltsteam reagierte mit einer wirren Stellungnahme, in der von einer „Hexenjagd“ und politischen Motiven die Rede ist. Unklar ist, ob Trump auch gegen das zweite Urteil vor dem Supreme Court vorgehen wird. Zudem versucht das Justizministerium auf anderen Wegen, gegen Carroll und ihr Umfeld vorzugehen.
