US-Präsident Donald Trump hat am Montag per Dekret die Hürden für Rüstungskonzerne beim Kauf von kritischen Mineralien und anderen Materialien aus China und von weiteren gesperrten Zulieferern erhöht. Damit will die US-Regierung nach eigenen Angaben die Abhängigkeit der Waffenproduktion von ausländischen Lieferketten verringern. Ausnahmegenehmigungen werden demnach künftig schwerer zu bekommen sein.
Neue Auflagen für Rüstungsunternehmen
Unternehmen müssen nachweisen, dass sie nach Alternativen gesucht haben, die Herkunft ihrer Materialien offenlegen und einen Plan zum Wechsel der Zulieferer vorlegen. Andernfalls droht ihnen der Verlust von Aufträgen, wenn sie nicht ausreichend im Inland beschaffen. Der Berater des Weißen Hauses, Peter Navarro, sagte: „Schluss mit: 'Wir haben nichts versucht und haben keine weiteren Optionen'. Das ist kein Papierkram. Das ist Vorbereitung auf das Schlachtfeld.“
Offenlegung der gesamten Lieferkette
Dem Dekret zufolge soll das Pentagon zudem Vorschriften erarbeiten, die Auftragnehmer dazu verpflichten, ihre Lieferketten von den Rohstoffen bis zum fertigen Rüstungsgut offenzulegen. Die Unternehmen müssen die Herkunft von Mineralien, Bauteilen und Software ermitteln und Zulieferer auf ausländische Eigentümer sowie finanzielle und produktionstechnische Risiken prüfen. Unzuverlässige Partner sollten ersetzt werden.
Hintergrund: Abhängigkeit von China
Der Erlass erfolgt zu einer Zeit, in der das US-Verteidigungsministerium Rüstungskonzerne wie Lockheed Martin und Boeing zu einer raschen Ausweitung der Waffenproduktion drängt. Viele kritische Mineralien und verarbeitete Materialien, die in Raketen, Flugzeugen und anderen modernen Systemen verwendet werden, stammen jedoch weiterhin von chinesischen Zulieferern. Das Pentagon müsse vor Beginn eines Konflikts wissen, ob Waffensysteme von ausländisch kontrollierten Zulieferern abhängig seien, betonte Navarro.
