US-Präsident Donald Trump hat seine republikanische Partei aufgefordert, den Iran in ein geplantes Sanktionspaket gegen Russland aufzunehmen. In einem Beitrag auf der Plattform Truth Social schrieb Trump: „WICHTIG!!! Das wollte Lindsey tun.“ Damit bezog er sich auf den kürzlich verstorbenen Senator Lindsey Graham, der sich maßgeblich für das Gesetzesvorhaben neuer Sanktionen gegen Russland eingesetzt hatte.
Hintergrund des Sanktionspakets
Im US-Senat wird seit über einem Jahr um das neue Sanktionspaket gegen Russland gerungen. Vor wenigen Tagen stellten Senatoren beider großer US-Parteien einen überarbeiteten Gesetzentwurf vor. Die Initiative sieht Zölle von bis zu 100 Prozent vor, die sich gegen die größten Abnehmer von russischem Öl und Gas richten sollen, darunter China und Indien.
Ausnahmen soll es für Länder geben, die weniger als 15 Prozent des von Russland exportierten Erdgases kaufen und „bedeutende Maßnahmen“ ergreifen, um diese Käufe zu reduzieren.
Lindsey Grahams Rolle
Senator Graham hatte kurz vor seinem Tod bei einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kyjiw die Unterstützung des Weißen Hauses für das Sanktionspaket gegen Russland verkündet. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hatte vor über vier Jahren auf Befehl von Präsident Wladimir Putin begonnen.
Aktuelle Eskalation im Iran-Konflikt
Die jüngste Eskalation des Iran-Konflikts begann Anfang des Monats im Streit um die für den weltweiten Energiehandel wichtige Straße von Hormus. Inzwischen greifen die USA wieder Ziele im Iran an, und Teheran führt Vergeltungsangriffe in der Region durch. Beide Seiten haben ihre Drohungen verschärft. Sie betrachten sowohl die Anfang April vereinbarte Waffenruhe als auch das Mitte Juni unterzeichnete Rahmenabkommen als hinfällig.
